LR Gerhard Köfer: Wahl-Desaster beschädigt Österreichs Image in der Welt

Team Kärnten erneuert Forderung in Richtung einer Volksbefragung über die Abschaffung des Bundespräsidentenamtes

Klagenfurt (OTS) - „Funktionierende Wahlen sind die Basis einer jeden starken und gefestigten Demokratie. Was derzeit rund um die neuerliche Bundespräsidenten-Stichwahl abläuft, beschädigt Österreichs Ansehen in der ganzen Welt. Die Darstellungen in Richtung einer Bananenrepublik können nur schwer entkräftet werden“, erklärt heute Team Kärnten-Landesrat Gerhard Köfer, der sich über die aktuellen Vorgänge „zutiefst erschüttert“ zeigt: „Die für die Wahlhandlung zuständigen Behörden stellen sich mit ihrer katastrophalen Performance selbst ein massiv negatives Zeugnis aus.“ Laut Köfer ist zu befürchten, dass künftig international hinterfragt werden wird, ob Österreich – angesichts der Vorgänge im eigenen Land - noch OSZE-Wahlbeobachter entsenden soll.

Köfer erneuert heute seine bereits häufig erhobene Forderung in Richtung einer Volksbefragung über die Abschaffung des Bundespräsidentenamtes: „Der Bundespräsident hat in erster Linie repräsentative Aufgaben zu erfüllen und übt nur höchst bescheiden Einfluss auf die politische Willens- und Meinungsbildung aus. Der Zeitpunkt für die Abschaffung dieses Amtes ist aktuell günstiger denn je.“ Laut Vorschlag des Team Kärnten soll diese Volksbefragung zeitgleich mit dem neuen Stichwahl-Termin abgehalten werden.

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