BP-Wahl – Stronach/Lugar: Keine Verschiebung, aber Gesetze, um bei Problemen eingreifen zu können

Wien (OTS) - Gegen eine Verschiebung der BP-Wahl, wie sie Kanzleramtsminister Drozda in der ORF-Reihe „Journal zu Gast“ in Aussicht gestellt hat, spricht sich Team Stronach Klubobmann Robert Lugar aus. „Pannen, dass sich Kuverts öffnen – etwa, weil sie nass wurden - kann es immer geben. Da müsste die Wahl bis zum Sankt Nimmerleinstag verschoben werden!“ Statt eine Verschiebung „brauchen wir die nötigen Gesetze, um bei Pannen kreativ eingreifen zu können“, verlangt Lugar. Er erinnert, dass schon eine geringfügig geänderte Formulierung bei der Wiener Wahlrechtsordnung den Umtausch defekter Wahlkarten für die Leopoldstadt-Wahl problemlos ermöglicht. Lugar: „ Was in Wien möglich ist, muss doch auch auf Bundesebene machbar sein!“

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