Graswander-Hainz zu CETA: Ohne Nachbesserungen bleibt es beim Nein

SPÖ-Europaabgeordnete begrüßt Bundeskanzler Kerns kritische Sichtweise zu CETA und TTIP - Einbeziehung der SPÖ-Mitglieder in Diskussion richtiger Schritt

Wien (OTS/SK) - „Das ausverhandelte Handelsabkommen der EU mit Kanada (CETA) ist in seiner derzeitigen Form für mich nicht zustimmungswürdig. In den letzten Monaten habe ich immer wieder Nachbesserungen bei CETA gefordert. Dass Bundeskanzler Kern meine Bedenken nun aufgenommen hat, ist zu begrüßen und verleiht unserer Haltung mehr Gewicht. Eine kritische Sichtweise hat nichts damit zu tun, dass wir Freihandel generell ablehnen. Doch CETA ist kein ausgewogenes Abkommen, von dem alle Teile der Gesellschaft gleichermaßen profitieren. Aus diesem Grund sind Nachbesserungen dringend erforderlich“, sagt die SPÖ-Europaabgeordnete Karoline Graswander-Hainz, Mitglied im Ausschuss für internationalen Handel. Sie begrüßt die Durchführung einer Mitgliederbefragung und unterstützt die Absicht einer ausgewogenen Diskussion. ****

Gleichzeitig warnt die SPÖ-Europaabgeordnete davor, mit der Debatte um das ins Stocken geratene Handelsabkommen TTIP von CETA abzulenken. „Wirtschaftswachstum, Arbeitsplätze, von denen man ein würdiges und gutes Leben führen kann sowie nachhaltige Entwicklung, müssen das Ziel unserer Handelspolitik sein. Das bedeutet, dass man nicht nur die Interessen der Großkonzerne verfolgt, sondern sich vor allem für das Wohlergehen und den Schutz der BürgerInnen und KonsumentInnen einsetzt“, so Graswander-Hainz. (Schluss) sc/mp

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