ORF: FPÖ-Kickl zu Mitterlehner: Gebührenreduktion oder gar -abschaffung und Reformen sind angesagt!

Gerade angesichts des zunehmend nicht-öffentlich-rechtlichen Charakters der ORF-Inhalte sei es sinnvoller die Gebührenfrage zu stellen statt den Bürgern Gebührenerhöhungen in Aussicht

Wien (OTS) - „Üblicherweise ist das Ziel von Strukturreformen die Straffung einer Organisation, um unnötige Kosten zu sparen, was in weiterer Folge zu einer Gebührensenkung führen müsste. Die Mitterlehnersche Logik – ORF-Gebührenerhöhung nur in Kombination mit Reformen – ist daher gelinde gesagt seltsam. Da fährt der Zug in die falsche Richtung“, erklärte heute der freiheitliche Generalsekretär und Mediensprecher NAbg. Herbert Kickl, der eine Erhöhung der ORF-Gebühren generell ablehnt. „Gebührenreduktion oder gar -abschaffung und Reformen sind angesagt“, so Kickl weiter.

Rund 23 Jahre nach dem Fall des Rundfunkmonopols durch eine EuGH-Entscheidung müsse daher auch das Rundfunkgebührenmonopol diskutiert werden. Gerade angesichts des zunehmend nicht-öffentlich-rechtlichen Charakters der ORF-Inhalte sei es sinnvoller die Gebührenfrage zu stellen statt den Bürgern Gebührenerhöhungen in Aussicht.

„Dass Reformen zu Gebührenerhöhungen führen sollen, wirft allerdings ein bezeichnendes Licht auf die gelebte Reformpraxis der Bundesregierung im Allgemeinen und im ORF im Speziellen“, so Kickl.

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