Zich/SP-Leopoldstadt ad NEOS: „Unwissenheit schützt vor Torheit nicht!“

Umsetzung der Übertragungen aus dem Bezirksparlament wird bereits geprüft

Wien (OTS/SPW) - Wien/Leopoldstadt: Die Aussendung der NEOS zur geforderten Live-Übertragung der Bezirksvertretungssitzungen stößt bei SP-Leopoldstadt Klubobmann Christoph Zich auf Verwunderung. „Die Anschuldigungen an den Bezirksvorsteher, er würde die Umsetzung demokratisch beschlossener Anträge blockieren, sind völlig deplatziert.“ so Christoph Zich, Klubobmann der SPÖ Leopoldstadt.

Gefordert wurde die Prüfung einer Live-Übertragung durch die zuständige MA 14. Der Antrag wurde in der Sitzung vom 22. September 2015 beschlossen und an die zuständige Stadträtin Frauenberger weitergeleitet. Die Beantwortung der Stadträtin wurde außerdem an alle aktiven BezirksrätInnen ausgeschickt, also auch an die 3 VertreterInnen der NEOS. „Anstatt mit falschen Anschuldigungen um sich zu werfen, hätte man im Vorhinein vielleicht lesen sollen. Soviel zum „neuen Stil“ den die NEOS andauernd predigen.“ so Zich.

Die Umsetzung der Übertragung von Bezirksvertretungssitzungen werde bereits von der zuständigen Magistratsabteilung 14 geprüft. Für die Umsetzung braucht es aber mehr als eine Unterschrift des Bezirksvorstehers. „Den NEOS sollte eigentlich auch klar sein, dass für die Bereitstellung der finanziellen Mittel für eine etwaige Übertragung ein eigener Beschluss der Bezirksvertretung nötig ist. Aber Wahlkampf ist, wie unser Bürgermeister Michael Häupl bereits mehrmals festgestellt hat, ja bekanntlich die Zeit der fokussierten Unintelligenz.“ so Zich abschließend.

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