FPÖ-Obermayr: TTIP ist tot, es lebe CETA?

Ausschusssitzung im EU-Parlament bereits am Mittwoch

Wien (OTS) - Nachdem TTIP offenbar wegen des großen öffentlichen Widerstands zum Scheitern verurteilt ist, versucht man es nun mit CETA „durch die Hintertür“, erklärt der freiheitliche MEP Mag. Franz Obermayr. Schon morgen sollen im Ausschuss für Internationalen Handel (INTA) die weiteren Weichen für das Inkrafttreten von CETA gestellt werden.

Nachdem der deutsche SPD-Chef und Bundeswirtschaftsminister Gabriel ebenso wie sein französischer Kollege Fekl die Verhandlungen zum TTIP-Abkommen quasi für beendet erklärt haben, solle nun offenbar ersatzweise das CETA-Abkommen durchgedrückt werden. Es stelle sich die Frage, wie Bundeskanzler Kern es mit TTIP und CETA hält. „Denn auch durch dieses Abkommen mit Kanada sind sämtliche Errungenschaften Österreichs in Gefahr: vom Vorsorgeprinzip bis zum Konsumentenschutz,“ so Obermayr weiter.

„Ich erwarte mir von Bundeskanzler Kern eine klare und deutliche Absage an CETA. Weiters fordere ich die Bundesregierung auf, im Rat gegen das bereits für diesen Herbst avisierte vorläufige Inkrafttreten des Abkommens vorzugehen“, erklärte Obermayr.

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