Neues Volksblatt: "Prioritäten" von Markus EBERT

Ausgabe vom 26. August 2016

Linz (OTS) - „Rekord-Budgetüberschuss“ war gestern im VOLKSBLATT ein knapper Bericht darüber betitelt, wie es der öffentlichen Hand in Deutschland derzeit geht. In unserem Nachbarland haben Bund, Länder, Gemeinden, Sozialversicherung im ersten Halbjahr 2016 einen Überschuss von 18,5 Milliarden Euro erzielt, vermutlich wird Deutschland das dritte Jahr in Folge mit einem Budgetüberschuss abschließen. Bemerkenswerterweise blieb diese Tatsache in Österreich medial weitgehend unbeachtet.
Dabei sollte diese Meldung ein Alarmsignal sein, denn für den Geldsegen werden hauptsächlich die stabile Konjunktur und die gute Lage auf dem Arbeitsmarkt verantwortlich gemacht. Die Frage, warum wir uns von unserer einstigen Konjunkturlokomotive abgekoppelt haben und bei uns das Gegenteil der Fall ist — wachsende Budgetlöcher, steigende Arbeitslosigkeit, maue Konjunktur —, müsste wohl wesentlich drängender diskutiert werden als das schlechte Abschneiden der Olympia-Sportler in Rio, ein Ärztearbeitszeitgesetz in Wien, das zwar paktiert ist, aber von der Standesvertretung nicht akzeptiert wird oder das Aufsperren von Geschäften am 15. August in Bad Ischl. Mit anderen Worten gefragt: Stimmen in Österreich derzeit die Prioritäten — oder sind überhaupt Prioritäten gesetzt? Man wird einfach das Gefühl nicht los, dass sich zu Viele lieber auf Nebenschauplätzen Scheingefechte liefern als Nägel mit Köpfen zu machen.

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