ÖGB-Foglar begrüßt Diskussion um Wertschöpfungsabgabe

Würde man Sozialsystem erst heute erfinden, würde niemand auf die Idee kommen, es nur aus Löhnen zu finanzieren

Wien (OTS) - „Statt ständig reflexartig Nein zu sagen, wenn innovative und zeitgemäße Ideen zur Diskussion gestellt werden, sollten Industrie und Wirtschaftsbund endlich in der Realität ankommen und der Zukunft ins Auge sehen: In Zeiten der Digitalisierung, in der immer mehr Branchen mit immer weniger Beschäftigten auskommen, ist es höchst an der Zeit, nicht nur die Arbeitseinkommen als Finanzierungsgrundlage für den Sozialstaat heranzuziehen“, sagt ÖGB-Präsident Erich Foglar. Statt Lohnnebenkostenkürzungen und damit verbundenen Leistungskürzungen für die arbeitenden Menschen, sei ein Systemumbau mit einer Verbreiterung der Bemessungsgrundlage dringend notwendig.++++

„Würde man das Sozialsystem erst heute erfinden, würde man wohl kaum auf die Idee kommen, hauptsächlich Beiträge aus Arbeit dafür zu verwenden“, so Foglar. Immer mehr Tätigkeiten von ArbeitnehmerInnen werden durch Maschinen, Roboter oder Computer ausgeführt. Die Arbeitslosigkeit bleibt hoch, immer mehr Menschen arbeiten Teilzeit oder in atypischer Beschäftigung. Der Anteil der Arbeitseinkommen sinkt, derjenige der Kapitaleinkommen steigt. Mit Spekulationen werden hohe Gewinne gemacht, ohne dass darauf Sozialabgaben anfallen. Foglar: „Darauf ist das Sozialsystem nicht ausgerichtet und auch noch nicht vorbereitet. Daher ist jetzt der richtige Zeitpunkt, um auch andere Komponenten als nur Löhne und Gehälter heranzuziehen.“

FLAF-Finanzierung derzeit nicht gerecht

Die Umstellung des Systems in Richtung Wertschöpfungsabgabe beim Familienlasten-Ausgleichsfonds (FLAF) zu beginnen, wäre naheliegend und gerecht: Wenn eine Firma einen Angestellten hat, zahlt sie für ihn FLAF-Beiträge. Wenn sie ihn aber auf Werkvertragsbasis beschäftigt, zahlt sie derzeit gar nichts ein. Anspruch auf Kinderbetreuungsgeld, das aus dem FLAF finanziert wird, hätten aber beide. Foglar: „Wäre nicht nur der Lohn, sondern die Wertschöpfung die Beitragsgrundlage, dann würden für beide Beiträge eingezahlt werden.“ Der Umbau in Richtung Wertschöpfungsabgabe sei daher auch ein Schritt zu mehr Gerechtigkeit in unserem Land. (fk/ch)

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