- 18.08.2016, 13:44:16
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LR ANSCHOBER zu Kurz: So wird das nichts! Tägliches Nebelwerfen bringt keine Integration
Anschober fordert Integrationsgipfel und Integrationsbeauftragten statt Regierungschaos
Utl.: Anschober fordert Integrationsgipfel und
Integrationsbeauftragten statt Regierungschaos =
Linz (OTS) - Integrationsminister Kurz flieht offensichtlich immer
mehr vor seiner Verantwortung: denn statt endlich das Notwendige zu
tun und eine koordinierte bundesweite Integrationsoffensive ab dem
ersten Tag im Asylquartier umfassend umzusetzen, vergeht kein Tag
ohne neues Nebelwerfen und neue Ablenkungsmanöver. Anschober: "Ich
appelliere daher an Bundeskanzler und Vizekanzler, erstens einen
Integrationsgipfel von Bund und Ländern einzuberufen, bei dem endlich
ein präzises Programm abgestimmt wird, und zweitens einen
Integrationsbeauftragten einzusetzen, der das aktuelle
Zuständigkeitschaos beenden soll. Was durch den Asylbeauftragten
Christian Konrad im Bereich der Quartiersuche hervorragend gelungen
ist, muss das Modell für den Integrationsbereich sein, in dem derzeit
sich bis zu sechs Ministerien jeweils zuständig oder eben unzuständig
fühlen."
Anschober verweist dabei auf die Diskussion der letzten Tage: gerade
die Gemeinnützigen Tätigkeiten würden zeigen, dass das Problem nicht
eine von Kurz herbeigeredete Verweigerungshaltung von Flüchtlingen
sei, sondern ihr monatelanger, teilweise - bis zum Asylbescheid -
jahrelanger Ausschluss von fast jeder Beschäftigung. Je länger
Menschen Tätigkeiten verboten werden, desto höher wird das Risiko,
später arbeitslos zu sein. Anschober fordert daher ein Gesamtpaket
für gesteuerte und kontrollierte Integration am Arbeitsmarkt anstatt
eines schleichenden Lohndumpings für alle:
- massive Liberalisierung bei den Gemeinnützigen Tätigkeiten unter
Einhaltung sozialrechtlicher Standards, Erweiterung von Gemeinden
auch auf die im Integrationsbereich tätigen NGOs
- frühzeitiger Kompetenzcheck gleich am Beginn des Asylverfahrens
- massive Beschleunigung der Nostrifizierungsverfahren, Entfernung
von Barrieren
- Ausweitung der Zuständigkeit des AMS auch auf
Qualifikationsmaßnahmen bei AsylwerberInnen
- kontrollierte und gesteuerte Öffnung des Arbeitsmarktes ab dem
6.Monat Anwesenheit im Bereich von Mangelberufen, wo sich also keine
BewerberInnen aus dem EU-Raum finden. Alleine in Oberösterreich sind
dies 700 Stellen.
Anschober: „Das alles ist ein Grundkonsens unter ExpertInnen. Alles
wird in Deutschland längst praktiziert. Es ist allerhöchste Zeit,
dass auch in Österreich konstruktiv und koordiniert an der Umsetzung
der Integrationsoffensive gearbeitet wird!"
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