ÖGB-Anderl: Pilotprojekt „Elementarbildung“ wäre ein Meilenstein.

Aufgabenorientierung schafft Qualität

Wien (OTS) - "Ein gut ausgebautes Netz an qualitativ hochwertigen Kinderbetreuungseinrichtungen ist eine Grundvoraussetzung um Frauen Vollzeitarbeit zu ermöglichen. Darum ist der Vorschlag von AK und IV, die Finanzierung der Elementarbildung auf Aufgabenorientierung umzustellen, auch aus Sicht des ÖGB sehr zu begrüßen“, erklärt ÖGB-Vizepräsidentin und Bundesfrauenvorsitzende Renate Anderl.++++

Damit sollen Gemeinden in Zukunft einen fixen Zuschuss pro betreutem Kind erhalten – gestaffelt nach Alter des Kindes und Qualität der Einrichtungen. Gemeinden mit gutem Angebot erhalten so mehr Mittel, die anderen haben konkrete Anreize für den Ausbau. Auch die Kommunen selbst sehen das Thema als wichtig; 99 Prozent der Gemeinden halten laut einer Umfrage des Gemeindebundes den Ausbau der Elementarbildung für wichtig oder sehr wichtig. Die Barcelona-Ziele zum Ausbau der Kinderbetreuung sind nicht nur innerhalb der EU, sondern auch im Bundesfinanzgesetz verankert. Und nicht zuletzt sagen 141.400 Eltern (hier vor allem Mütter), dass sie keiner Erwerbsarbeit nachgehen oder nur Teilzeit arbeiten, weil Kinderbetreuung fehlt.

Leistungsanreiz für hochwertige Kinderbetreuung

Auch technisch gesehen eignet sich die Elementarbildung als Pilotprojekt im Finanzausgleich, weil sie klar in der Verantwortung der Gemeinden liegt: „Grundsätzlich sind ja die Gemeinden zuständig für die Bereitstellung von Kinderbetreuung und Elementarbildung. Den gesetzlichen Rahmen dafür geben die Länder vor, sie unterstützen die Gemeinden auch finanziell mit Zuschüssen. Ob und in welcher Höhe es solche Zuschüsse gibt, können die Länder autonom entscheiden.

Deswegen variieren sie auch stark je nach Bundesland, Altersgruppe oder Form der Einrichtung. Das macht die Sache unübersichtlich und führt zu großen Unterschieden beim Angebot. Außerdem bleibt auch die Höhe dieser Mittel gleich, egal wie gut oder schlecht eine Aufgabe von einer Gemeinde wahrgenommen wird. Hier könnte die Aufgabenorientierung Abhilfe schaffen und für eine faire und transparente Mittelverwendung sorgen, da jene Gemeinden, die einen qualitativ hochwertigen Kindergarten betreiben, auch mit den entsprechenden finanziellen Mitteln dafür rechnen können“, betont Anderl abschließend.

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