- 06.08.2016, 13:32:45
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Vilimsky: Für die Türkei kann es keinen Beitritt zur EU geben!
Wien (OTS) - „Während es auf der einen Seite immer offensichtlicher
wird, dass die Türkei niemals ein Teil der europäischen
Wertegemeinschaft werden kann, halten auf der anderen Seite
EU-Kommissionspräsident Juncker oder etwa der deutsche Außenminister
Steinmeier unbeirrt an den Beitrittsverhandlungen fest. Die Türkei
ist weder kulturell noch geographisch ein Teil Europas und kann daher
auch nie Teil der EU sein. Gerade die aktuelle autoritäre Entwicklung
unterstreicht dies noch mehr. Es wäre daher auch nur fair, der Türkei
umgehend zu eröffnen, dass es letztlich keine Beitrittsoption geben
kann. Dies muss rasch umgesetzt werden“, betonte heute
FPÖ-Generalsekretär und FPÖ-Delegationsleiter im EU-Parlament Harald
Vilimsky.
Bei der EU-Nomenklatura habe man aber generell zusehends den
Eindruck, als würde sie diametral gegen die Interessen der Völker
Europas arbeiten und nur noch der Industrie und dem Großkapital im
Wort sein. Gerade nach dem Referendum in Großbritannien wäre die EU
gut beraten, auf die Menschen wieder zuzugehen und deren Willen
umzusetzen. Bei Juncker, Schulz und Co. habe man jedoch den Eindruck,
dass sie noch massiver gegen den Mehrheitswillen der Bevölkerungen
agieren. „Damit machen sie sich zu den Totengräbern Europas. Bevor
dies tatsächlich geschieht, sollten sie Ihren Sessel räumen und Platz
für neue Kräfte machen, die an einer gedeihlichen Entwicklung Europas
arbeiten können“, so Vilimsky.
Als besonders scheinheilig empfindet Vilimsky den Umgang Junckers mit
dem Thema Todesstrafe: Die Einführung der Todesstrafe in der Türkei
sehe der EU-Kommissionspräsident als ein Beitrittshindernis. Vor
diesem Hintergrund stelle sich aber nun die Frage, wieso für ihn die
praktizierte Todesstrafe in den USA nicht das geringste Hindernis
darstelle, mit den Amerikanern umfassende Handels- und sonstige
Abkommen zu verhandeln und abzuschließen. Die Todesstrafe müsse
überall geächtet und bekämpft werden, wenn man es ehrlich meine,
forderte Vilimsky.
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