Blümel: Anstieg der Arbeitslosigkeit geht unter Rot-Grün ungebremst weiter

Arbeitslosigkeit ist ein Wiener Problem - Rot-Grün verhindert Schaffung von Arbeitsplätzen - Arbeitsanreize statt Sozialanreize in den Vordergrund

Wien (OTS) - "Während in einzelnen Bundesländern die Arbeitslosigkeit bereits zurückgeht, steigt sie in Wien ungebremst weiter. Arbeitslose und Schulungsteilnehmer zusammengenommen ist der Wert gegenüber dem Vorjahr um 3,2 Prozent angestiegen, in Summe waren im Juli 2016 145.564 Wienerinnen und Wiener ohne Job. Einmal mehr zeigt sich, dass die heimische Arbeitslosigkeit ein Wiener Problem ist. Rot-Grün produziert Arbeitslose und zieht damit das gesamte Land nach unten", so ÖVP Wien Landesparteiobmann Stadtrat Gernot Blümel in Reaktion auf die heute präsentierten Arbeitslosenzahlen.

"Anstatt Chancen zu nützen, regiert in Wien eine Kultur des Verhinderns und der Belastungen. Im Sommer wird Wien von Touristen gestürmt, diese stehen aber am Sonntag vor verschlossenen Türen. Ein Schildbürgerstreich, weil Wien als einziges Bundesland keine Tourismuszonen zulässt. Darüber hinaus klagen die Wirtschaftstreibenden auf der Mariahilfer Straße und in der Umgebung über rückgehende Passantenzahlen und ausbleibende Käuferklientel. Laut Wirtschaftskammer Wien kommen knapp 13 Prozent weniger Kaufwillige auf die umgestaltete Einkaufsstraße. Und wenn einmal ein zarter Hauch an Liberalisierung durch Wien weht, wie bei der ganzjährigen Öffnung der Schanigärten, dann wird das durch Verdreifachung der Gebühren mit einer massiven Belastungswelle junktimiert", so Blümel weiter.

"Nur wenn die Unternehmen entlastet werden und ihnen die lebensnotwendigen Rahmenbedingungen zur Verfügung gestellt werden, kann auch der Arbeitsmarkt angekurbelt werden. Aber anstatt hier konkrete Maßnahmen wie etwa die überfällige Abschaffung der Vergnügungssteuer zu setzen, wird weiterhin Sozialromantik praktiziert und Reformverweigerung prolongiert. Auch braucht es eine völlige Neuausrichtung der Mindestsicherung in Wien, bei der Arbeitsanreize und nicht Sozialanreize im Vordergrund stehen. Wir wollen Gerechtigkeit für die Leistungswilligen! Jene, die mit ihren Abgaben all jene finanzieren, die vom Sozialsystem profitierten. Wer arbeitet, darf nicht länger der Dumme sein! Daher muss wieder eine passende Verhältnismäßigkeit hergestellt werden", so Blümel weiter und abschließend: "Unsere Forderungen liegen seit langem auf dem Tisch, höchste Zeit diese auch aufzugreifen!“

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