SP-Straubinger: Förderkontrolle der Kindergärten funktioniert!

Billige Polemiken von ÖVP und FPÖ gegen Stadträtin Frauenberger sind absurd

Wien (OTS/SPW) - „Es ist befremdlich, aber auch typische ÖVP/FPÖ-Manier, zuerst zu beanstanden, dass die Wiener Kindergärten nicht genug kontrolliert würden. Und wenn dann das genaue Gegenteil bewiesen wird, fordert man trotzdem vollmundig den Rücktritt der Stadträtin“, weist die Wiener SPÖ-Landesparteisekretärin, LAbg. Sybille Straubinger, entsprechende Anwürfe seitens der Wiener FPÖ und des Wiener ÖVP-Obmanns Blümel scharf zurück. „Von ‚blind‘ oder ‚chaotisch‘ kann überhaupt keine Rede sein. Der aktuelle Fall zeigt vielmehr, dass das Förderkontrollsystem funktioniert. Überprüfungen privater Trägerorganisationen nach formalen, inhaltlichen und finanziellen Kriterien finden laufend statt“, unterstreicht Straubinger.****

Die Stadt habe ein hohes Interesse daran gehabt, den Betrieb von „Alt-Wien“ aufrecht zu halten – leider habe sich der Betreiber nicht auf einen Vergleich eingelassen: „Stadträtin Frauenberger stellt sicher, dass der sorgsame Umgang mit Steuermitteln effektiv kontrolliert und bei widmungswidriger Nutzung eingegriffen wird.“

Abschließend betont Straubinger: „Bedauerlicherweise gibt es immer wieder Personen, die öffentliche Förderungen zur eigenen Gewinnmaximierung ausnutzen, das können wir nicht verhindern. Engmaschige Kontrollsysteme sind aber vorhanden, damit Missbrauch rechtzeitig entdeckt wird.“ Klar ist auch: „Seitens der Stadt Wien wird für die Betreuung der betroffenen Kinder und die Beschäftigung der MitarbeiterInnen so weitgehend wie möglich gesorgt.“ (Schluss) tr

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