Bundesrat: Weber mit „Liebeserklärung an die Steiermark“ – Reformpartnerschaft beispielgebend für Österreich

Wien (OTS/SK) - Mit einer „Liebeserklärung an die Steiermark“ hat der steirische SPÖ-Bundesrat Martin Weber seine Bundesratsrede begonnen. Er lobte die Vielseitigkeit „dieses wunderbaren Bundeslands“, und zwar nicht nur die landschaftliche, sondern vor allem die wirtschaftliche. So glänze die Steiermark mit Nächtigungsrekorden im Tourismus und als Wirtschaftsstandort mit Weltgeltung in der Stahl-, Automobil- und Umwelttechnikindustrie. Die steirische „Reformpartnerschaft“ empfiehlt Weber auch dem Bund als Vorbild, „wir diskutieren hinter dem Vorhang und setzen die Vorhaben gemeinsam um“. ****

Dass sich die steirischen Regionen so gut entwickelt haben, das sei auch ein Verdienst der besonderen Form der Zusammenarbeit in der Landesregierung, so Weber. Die in der letzten Legislaturperiode vom damaligen Landeshauptmann Franz Voves von der SPÖ und seinem Stellvertreter Hermann Schützenhöfer von der ÖVP begonnene Reformpartnerschaft hält Weber für beispielgebend und das werde jetzt in der „steirischen Zukunftskoalition“ mit LHStv. Michael Schickhofer (SPÖ) und LH Schützenhöfer fortgeführt.

Die Steiermark habe in den vergangenen Jahren weitreichende Reformen umgesetzt, so Weber. Der Landtag wurde verkleinert, die Parteienförderung gekürzt, der Proporz abgeschafft, die Zahl der BHs reduziert und aus 542 Gemeinden wurden durch die Zusammenlegungen im Zuge der Gemeindereform 287. Die Steiermark habe auch die „gewaltige Herausforderungen“, als im Vorjahr zehntausende Flüchtlinge über Spielfeld und Radkersburg nach Österreich kamen, dank des Einsatzes der Einsatz- und Hilfsorganisationen sehr gut bewältigt. Hier merkte Weber an, dass er „so etwas nicht mehr will, die Grenzen müssen kontrollierbar sein“. (Schluss) up/wf/mp

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