Nationalrat – Klug: Automatisiertes Fahren gut für die Verkehrssicherheit und tolle Chance für den Industriestandort

KFG-Novelle schafft rechtliche Grundlagen für Testfahrten auf öffentlichen Straßen

Wien (OTS/SK) - Heute beschließt der Nationalrat die gesetzlichen Grundlagen, um automatisiertes Fahren auf den heimischen Straßen zu ermöglichen. SPÖ-Abgeordneter Gerald Klug sprach in der Debatte von einem „sehr wichtigen Schritt, um diese Technologie weiterzuentwickeln zu können und als Gesetzgeber diesen Weg zu begleiten“. Automatisiertes Fahren sei natürlich ein Verkehrssicherheitsthema, „Sicherheit hat immer die oberste Priorität“, so Klug, aber zugleich auch „eine tolle Chance für den Industriestandort und für hochqualifizierte Arbeitsplätze“. ****

Für Klug ist es daher wesentlich, „dass Österreich bei dieser Zukunftstechnologie dabei ist“. Österreich habe eine lange und erfolgreiche Tradition in der Automobilindustrie, so der Abgeordnete mit dem Hinweis auf 700 Unternehmen, die in Österreich in der Automotive tätig sind, mit 150.000 ArbeitnehmerInnen und 23 Mrd. Euro Umsatz.

Die vorliegende KFG-Novelle setzt jetzt den rechtlichen Rahmen für den Verkehrsminister, der dann durch Verordnung genau festlegen kann, dass der Lenker bestimmte Fahraufgaben Assistenzsystemen oder automatisierten oder vernetzten Fahrsystemen übertragen kann. Per Verordnung wird dann auch zu definieren sein, in welchen Verkehrssituationen, auf welchen Arten von Straßen, bis zu welchen Geschwindigkeiten, bei welchen Fahrzeugen und welchen Technologien das erfolgen soll. Zugleich ist klargestellt, dass der Lenker stets verantwortlich bleibt und jederzeit seine Fahraufgaben wieder übernehmen können muss.

Klug hob auch hervor, wie gut automatisiertes Fahren vom Verkehrsministerium gemeinsam mit den Stakeholdern aus Forschung, Industrie, Sozialpartnern und den Gebietskörperschaften vorbereitet wurde. In der vorliegenden Novelle sieht er das „richtige Instrument für die richtige Technologie“. (Schluss)

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