Wr. Landtag - SP-Valentin ad Fiakergesetz: Regelt die gewerbliche Betriebssicherheit, nicht den Tierschutz

Wien (OTS/SPW-K) - „Mit dem Tierschutz hat das Fiakergesetz legistisch gar nichts zu tun. Aufpassen also, denn mit Halbwissen kann man einen Bauchfleck machen. Das Gesetz regelt einzig die gewerbliche Betriebssicherheit“, so SP-Gemeinderat Erich Valentin.

„Der Fiaker-Geschichte in Wien geht eine lange und streitbare Geschichte in diesem Haus voraus“, erinnert Valentin und ergänzt:
„Denn jedes Regelment, was Fiaker betrifft, hatte elendslange Debatten hier im Sitzungssaal zufolge.“

„Der heute uns vorliegende Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Wiener Fiaker- und Pferdemietwagengesetz geändert wird, ist nicht tadellos. Aber ein guter und lang diskutierter Kompromiss. Dass nicht alle Betroffenen gleich glücklich sind, ist bei einem Kompromiss völlig normal“, so der SP-Gemeinderat.

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