NEOS: Petitionsausschuss lädt zu einem Hearing über wichtige Bürger_innenanliegen

Michael Pock: „Bürgeranliegen und Ausschusssitzungen - das passt zusammen!"

Wien (OTS) - Im Zuge des heutigen Petitionsausschusses des Nationalrates kommen erneut Vertreter_innen von Bürgerinitiativen und Petitionen zu Wort, die von den einzelnen Parlamentsparteien zu unterschiedlichen Themen eingeladen wurden. „Es ist höchst erfreulich, dass wieder ein Hearing im Petitionsausschuss stattfinden konnte. Immerhin bekommen Bürgerinnen und Bürger so die Möglichkeit, direkt am politischen Prozess teilzuhaben. Es ist spürbar, wie gut dieser Austausch im Parlament klappt. Sowohl für uns Abgeordnete als auch für die Auskunftspersonen ist dieser Dialog sinnvoll und wichtig. Diese gemeinsamen Sitzungen ebnen den Weg zu einer echten und lebendigen Partizipation, auch wenn hier noch einiges zu tun ist. Aber wir bleiben dran und haben noch viele Ideen“, erläutert Michael Pock, NEOS-Petitionssprecher und Vorsitzender des Petitionsausschusses.

Zum heutigen Ausschuss hat NEOS Wolfgang Obermüller zum Hearing geladen, der mit seiner Petition den Nationalrat dazu auffordert, die Möglichkeit und Konsequenzen der Entkriminalisierung von assistiertem Suizid prüfen zu lassen. „Uns geht es dabei darum, alle Für und Wider sowie die moralisch-ethischen und medizinischen Auswirkungen einer Entkriminalisierung von assistiertem Suizid zu beleuchten. Wir brauchen eine Fortsetzung des Diskurses im Parlament. Gerade bei so einem sensiblen Thema. Nur so können wir uns am Ende eine evidenzbasierte Meinung zu einem Thema bilden, das die österreichische Bevölkerung in den letzten Jahren zunehmend beschäftigt - wie die tausenden Unterstützer und Kommentare dieser Petition zeigen“, erklärt Pock abschließend.

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