VP-Ulm/Olischar: Effiziente Arbeit des Stadtrechnungshofes ist zu honorieren

Stadtrechnungshofbericht zu MA 35 zeigt Zustände „nahe an der Katastrophe“ – Bericht zur Theaterkommission offenbart „besonderen Fall von Schlamperei“

Wien (OTS) - Großes Lob und Dank für die Arbeit des Stadtrechnungshofes zollten heute in der Debatte zum Tätigkeitsbericht des Stadtrechnungshofes die ÖVP-Gemeinderäte Wolfgang Ulm und Elisabeth Olischar. „Dieser arbeitet sehr effizient und das mit relativ wenig Personal“, so Ulm, der sich auch ausdrücklich für die „akribische und sorgfältige“ Arbeit des Stadtrechnungshofes bedankte. „Sie erleichtern uns dadurch die Arbeit und bringen mehr Effizienz, Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Rechtssicherheit in das System hinein“, so Ulm. „Der Stadtrechnungshof trägt wesentlich zur Aufdeckung von Mängel und damit zu mehr Kontrolle und Transparenz in der Stadt bei“, so auch Olischar.

Erfreut zeigte sich Ulm, dass sich der Stadtrechnungshof einem „Peer-Review“ und damit einer kollegialen Überprüfung durch ein anderes Kontrollorgan unterwerfe. Bereits 2017 solle mit der Überprüfung durch den oberösterreichischen oder den sächsischen Rechnungshof begonnen und 2018 abgeschlossen werden. Mit dem Prüfbericht zur MA 35 hob der Gemeinderat einen sehr umfassenden Prüfbericht des Stadtrechnungshofes explizit hervor. Darin würden Zustände „nahe an der Katastrophe“ beschrieben, so Ulm. Angefangen von einem veralteten IT-System, der langen Verfahrensdauer, den tausenden unerledigten Verfahren, der nicht vorhandenen Dokumentation und Aktenordnung, fehlender stichprobenartiger interner Kontrollen sowie des fehlenden 4-Augen-Prinzips bis hin zu den überdurchschnittlich hohen Krankenständen, würde der Bericht zeigen, „dass hier nur ganz, ganz wenig stimmt und wie notwendig die Arbeit des Stadtrechnungshofes ist“, so Ulm.

Einen besonderen Fall von Schlamperei zeigte Gemeinderätin Olischar im Zusammenhang mit der Prüfung der Tätigkeit der Theaterkommission auf. Dabei wurde offensichtlich, dass die protokollarische Mängelliste der Theaterkommission äußerst mangelhaft und widersprüchlich geführt, kontrolliert und bearbeitet wurde. „Auf Initiative meiner Fraktion wurde diese Kommission schlussendlich aufgelöst – eine Doppelstruktur weniger“, so Olischar: „Das zeigt, die Stellungnahmen und Empfehlungen des Stadtrechnungshofes müssen unbedingt ernst genommen und auch umgesetzt werden. Das ist die Stadt Wien den Bürgerinnen und Bürgern schuldig!“

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