11. Wiener Gemeinderat (6)

Angelobung eines neuen Gemeinderates

Wien (OTS/RK) - Georg Fürnkranz (FPÖ) wurde anstelle von Nicht Amtsführender Stadträtin Ursula Schweiger-Stenzel (FPÖ) als neuer Gemeinderat angelobt.

Tätigkeitsbericht des Stadtrechnungshofes

GR Dipl-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS) war der Meinung, dass laufende Projektkontrollen sehr wichtig seien. Derzeit seien Kontrollen sehr stark nach Abschluss des Projektes orientiert. Bedauerlich fand er, dass die Debatte über den Tätigkeitsbericht nur einmal im Jahr stattfände. Ein mehrmaliges Diskutieren würde den Stadtrechnungshof als Kontrollinstrument aufwerten.

Laut GR Dr. Wolfgang Ulm (ÖVP) sei der Tätigkeitsbericht 2015 untypisch, da nur drei Sitzungen stattfanden. Mit der Arbeit zeigte er sich sehr zufrieden. Diese sei sehr effizient und würde mit relativ wenig Personal auskommen. Zusätzlich werde es in den nächsten Jahren eine „Peer Review“ geben, eine kollegiale Überprüfung mit den Landesrechnungshöfen aus Oberösterreich und Sachsen. Als Abteilung in der die Empfehlungen des Stadtrechnungshofes umzusetzen seien, nannte er die Magistratsabteilung 35 - Einwanderung und Staatsbürgerschaft.

GR David Ellensohn (Grüne) sagte, dass es 58 Prüfberichte gegeben habe und 452 Empfehlungen, wobei ein „guter Teil“ umgesetzt werde. Zudem gab es zahlreiche Delegationen nach Hamburg, Paris und Leipzig, diese seien sehr wichtig für die Erledigung der Arbeit gewesen.

GR Mag. Dietbert Kowarik (FPÖ) betonte, der Tätigkeitsbericht sei „sehr gut gestaltet und informativ“. 2015 hätte es auf Grund der Wahl nur drei Sitzungen gegeben, 2014 fanden fünf Sitzungen statt. Außerdem wies er darauf hin, dass Gemeinderäte der Amtsverschwiegenheit unterliegen würden. Abschließend forderte er eine „klarere Sprache“ bei der Formulierung der Berichte. (Forts.) hie/lit

Rückfragen & Kontakt:

PID-Rathauskorrespondenz
Presse- und Informationsdienst der Stadt Wien (MA 53)
Stadtredaktion, Diensthabende/r Redakteur/in
01 4000-81081
www.wien.gv.at/rk

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NRK0024