Wr. Rechnungsabschluss - SP-Oxonitsch: Schaffen in Wien nachhaltige Werte für die Zukunft

Geht es nach ÖVP, leben NiederösterreicherInnen schon lange im Dunkeln – FPÖ als Finanzexperten richteten Kärnten zu Grunde

Wien (OTS/SPW-K) - „Die Regierung kann in einer Rechnungsabschlussdebatte zeigen, wo die Schwerpunkte im vergangenen Jahr gesetzt wurden. Die Opposition dagegen kann reden, was sie will. Und da ist witzigerweise immer dasselbe zu hören – Jahr für Jahr“, stellt der Wiener Klubchef der SPÖ Christian Oxonitsch klar. „Im Archiv der APA ist gut nachzulesen, welche Horrorszenarien die Opposition seit 30 Jahren heraufbeschwört.“

„Wien wird an die Wand gefahren. Die Lichter gehen aus. Der Rechnungsabschluss ist eine Bankrotterklärung. Das war damals zu lesen. Wenn man die Meldungen mit der Realität vergleicht – mit einer Stadt, die sich dynamisch zu einem attraktiven Wirtschaftsstandort und Lebensmittelpunkt von knapp 2 Mio. Menschen entwickelt hat – weiß man, was von diesen Horrorszenarien zu halten ist“, so Oxonitsch. Wien wird international hoch geschätzt. Ist dank der sozialdemokratischen Handschrift wirtschaftlich erfolgreich positioniert. „Wien ist eine innovative Stadt mit einer sehr positiven Entwicklung. Das schlechtzureden ist unglaubwürdig“, so der Klubvorsitzende der SPÖ Wien.

„Ein Vergleich sagt alles: Wien zeigt eine 3.190 Euro und Niederösterreich eine 5.890 Euro Pro-Kopf-Verschuldung. Wenn Herr Blümel und die ÖVP davon reden, dass in Wien bald die Lichter ausgehen, müssten in Niederösterreich die Menschen schon lange im Dunkeln sitzen. Und blickt man nach Kärnten, wo die FPÖ-FinanzexpertInnen lange gewirtschaftet haben, so erkennt man, dass die FPÖ am allerbesten gezeigt hat, was eine Bankrotterklärung ist. In Wien hingegen ist die Budgetdisziplin großartig. Das Budget wird penibel eingehalten. Daher können wir auch auf aktuelle Herausforderungen reagieren“, so Oxonitsch.

Das Defizit von 212 Mio. Euro schafft Werte, die in der Zukunft von besonderer Bedeutung sind. Im Hinblick auf die wachsende Stadt wurden rund 0,8 Mrd. in Kinderbetreuung, 2.1 in Gesundheit, 1,7 Mrd. in Soziale Maßnahmen und 1,5 Mrd. Euro in Bildung investiert.

„Wenn die Opposition davon redet, dass es keine Krise mehr gäbe, denken wir SozialdemokratInnen anders. Die Wirtschaft schwächelt nach wie vor. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) beispielsweise hätte sich ohne Krise 2008 um 30% besser entwickelt. Auf der anderen Seite steigt die Arbeitslosigkeit weiter an. Das sind für uns reale Indikatoren, die beweisen, dass die Langzeitwirkungen der Krise immer noch existieren. Hier muss die öffentliche Hand gegensteuern. Wir schaffen damit keine Schulden für künftige Generationen, sondern Werte für unsere Stadt. Diese Investitionen braucht Wien auch dringend“, ist der SP-Klubvorsitzende überzeug.

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