Juraczka: Subventionsbericht der Stadt mit gravierenden Mängeln

Finanzflüsse der Stadt nur unzureichend nachvollziehbar

Wien (OTS) - „So erfreulich es prinzipiell wäre, dass Finanzstadträtin Brauner der langjährigen ÖVP-Forderung nach einem Subventionsbericht nachkommt, so enttäuschend ist die Umsetzung. Der vorliegende Bericht der Stadt Wien weist massive Mängel auf und bringt daher nicht die dringend notwendige Transparenz“, so ÖVP Wien Klubobmann Manfred Juraczka und weiter: „So werden mehrjährige Förderungen kumuliert ausgewiesen, obwohl sie aber in Teilbeträgen jährlich ausbezahlt werden. Längerfristige Beschlüsse die vor diesem Bericht gefasst wurden, kommen als Subventionen gar nicht vor. Rahmenbeträge sind nicht nach Subventionsnehmern aufgeschlüsselt bzw. sogar als reine Schätzwerte ausgewiesen. Auch Gesamtsummen sucht man vergebens und Quersubventionierungen sind daraus ebenfalls keine herauszulesen.“

„Offensichtlich ist Finanzstadträtin Brauner echte Transparenz kein großes Anliegen. Wir fordern einen echten Subventionsbericht, der die Subventionen exakt und detailgetreu auflistet und somit für die mehr als dringend notwendige Transparenz sorgt. Alles andere ist Kosmetik“, so Juraczka abschließend.

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