Schönegger: Bundesheer muss seine Kernaufgaben wieder erfüllen können

Assistenzeinsatz als neue Herausforderung / Beschwerdeaufkommen beim Bundesheer 2015 rückläufig

Wien (OTS) - „Der im November 2015 gefasste Entschließungsantrag aller Parlamentsparteien hat dem Österreichischen Bundesheer wieder Luft verschafft“, erklärte ÖVP-Wehrsprecher Abg. Mag. Bernd Schönegger heute, Dienstag, im Rahmen der Sitzung des Landesverteidigungsausschusses. Der in diesem Zusammenhang ebenfalls beauftragte Bericht zur geänderten Sicherheitslage habe zu einer Neubeurteilung der mit dem Strukturpaket ÖBH 2018 vorgesehenen Budgetkürzungen geführt.

„In der Folge wurden zusätzliche Budgetmittel bereitgestellt, die es dem Heer erlauben, neben den zuletzt stark gestiegenen Assistenzanforderungen auch wieder seine eigentlichen Kernaufgaben zu erfüllen“, betonte Schönegger. Um Flexibilität, Reaktions- und Durchhaltefähigkeit des Bundesheeres zu erhöhen, müsse vor allem die persönliche Schutzausrüstung der Soldaten modernisiert werden. Mit der Wiederherstellung der notwendigen Mobilität sei erfreulicherweise schon begonnen worden.

„Auch der lange Kampf um die Erhaltung dislozierter Kasernen wie Bleiburg, Horn, Tamsweg und anderer ist richtig gewesen“, so der ÖVP-Landesverteidigungssprecher, vor allem wenn man an die notwendigen Assistenzleistungen des Heeres im Zuge der Grenzsicherung denke.

Eine große Aufgabe komme auf das Bundesheer bei der Rekrutierung neuen Personals zu. Im finanziellen Bereich werde mit der Vereinheitlichung der Unteroffizier-Besoldung ein erster Schritt gemacht. Es müssten aber, so Schönegger, sicher weitere folgen, um für junge Menschen wieder attraktiv zu werden. Man stehe hier schließlich in direkter Konkurrenz zur Polizei, die finanziell aber auch von der Ausrüstung her sehr attraktive Bedingungen biete.

Schönegger sprach sich im Ausschuss auch dafür aus, in kürzeren Abständen als bisher die jeweilige Sicherheitslage zu bewerten, um gegebenenfalls rascher auf geänderte Bedingungen reagieren zu können. Die derzeit alle zehn Jahre erstellte „Teilstrategie – Verteidigung“ im Rahmen der Sicherheitsstrategie reiche nicht aus, um die sich rasch ändernden Gegebenheiten im Verteidigungsbereich entsprechend abzubilden. Er wünsche sich daher kürzerfristige Evaluierungen bzw. Situationsberichte, um die Wehr- und Assistenzpolitik an die sich immer rascher ändernden Bedingungen anpassen zu können.

Als erfreulich bezeichnete der ÖVP-Landesverteidigungssprecher das 2015 wieder rückläufige Beschwerdeaufkommen beim Bundesheer. Wie dem Bericht der parlamentarischen Bundesheerkommission zu entnehmen ist, nahmen im Vorjahr 2.795 Personen die Kommission in Anspruch, was allerdings nur in 398 Fällen zu einem Verfahren führte. Im Jahr davor waren es noch über hundert Fälle mehr gewesen. Das zeige deutlich, so Schönegger, dass die Kommission funktioniere und auch präventive Wirkung erziele.
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