Mitterlehner: Vereinswesen stärken, Betriebe unterstützen, Bürokratie abbauen

Ausgewogenes Paket baut bürokratische Hürden ab und ermöglicht faires Nebeneinander von Vereinen und Gastronomie

Wien, 21. Juni 2016 (ÖVP-PD) "Wir haben ein ausgewogenes
Paket geschnürt, das bürokratische Hürden abbaut und das Vereinswesen in Österreich stärkt. Zugleich schaffen wir Verbesserungen für unsere Wirte und ermöglichen ein faires Nebeneinander von Vereinsveranstaltungen und Gastronomie",
sagt ÖVP-Bundesparteiobmann Vizekanzler Reinhold Mitterlehner
zum aktuellen Ministerratsbeschluss, der vor allem eine
bessere Anwendung der Registrierkassenregelung ermöglicht.
"Die vorliegenden Lösungen helfen den Vereinen und entlasten
die Gastronomie und die Blaulichtorganisationen", so
Mitterlehner, der in diesem Zusammenhang auch den Wert des Vereinswesens hervorhebt. "Vereinswesen und Ehrenamt sind
wertvolle Anker des sozialen Zusammenhalts", so Mitterlehner.
Mehr als 3,3 Millionen Menschen leisten in rund 122.000
Vereinen ehrenamtliches Engagement. Besonders in den Gemeinden übernehmen sie sowohl eine gesellschaftliche Funktion als auch zahlreiche kommunale Aufgaben. ****

Hinsichtlich des ebenfalls heute im Ministerrat
beschlossenen Integrationspakets für Flüchtlinge betont der Vizekanzler: "Aufgrund der anhaltenden Migrationsbewegungen
bleibt die Integration eine der größten Herausforderungen.
Deshalb ist es wichtig, dass die Bundesregierung hier an einem Strang zieht." Zentrale Punkte des Maßnahmenpakets sind der
weitere Ausbau von Sprach- und Wertekursen sowie Anreize für gemeinnützige Tätigkeiten von Flüchtlingen mit hoher Bleibewahrscheinlichkeit. "Erfolgreiche Integration verlangt
ein Fördern und Fordern", bekräftigt Mitterlehner die ÖVP-Position.

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