NEOS: Netzsperren lösen das Problem der Urheberrechtsverletzungen nicht

Niko Alm zur Entscheidung des OLG Wien: „Serviceprovider sind keine Internet-Polizei“​

Wien (OTS) - Die heutige Entscheidung des Oberlandesgerichts Wien hebt die einstweilige Verfügung auf, die Internetprovider bisher dazu verpflichtet hat, Netzsperren zu verhängen, wenn Urheberrechtsinhaber diese dazu aufforderten. Schon bei Inkrafttreten sprach sich NEOS vehement gegen diese Regelung aus, „da dieses Vorgehen Hydra-ähnliche Strukturen schafft. Wird nämlich eine Website gesperrt, gibt es bereits kurz danach mehrere weitere Seiten mit dem gleichen urheberrechtlich geschützten Inhalt“, so Niko Alm, netzpolitischer Sprecher von NEOS.

Mit dem heutigen Entscheid werden wirkungslose Netzsperren außer Kraft gesetzt, die das Problem der Urheberrechtsverletzungen nicht lösen und die Provider zu einer Art „Internet-Polizei“ ernannt hat – eine klare Kompetenzüberschreitung.

Alm fordert einen zeitgemäßen Umgang mit der Realität der Nutzer:
„Der stärkere Ausbau komfortabler, legaler Content-Anbieter wie beispielsweise Netflix, Deezer oder Spotify wird das Problem der Urheberrechtsverletzungen weiter minimieren. Wenn auf solchen Portalen der Zugang unkompliziert gestaltet wird, das Angebot breit, die Streamingqualität hoch und der Preis angemessen ist, werden illegale Anbieter von selbst den Zulauf verlieren. Insbesondere Urheberrechtsvertreter sollten daher den Ausbau solcher Portale vehement unterstützen.“

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