Neues Volksblatt: "Bananenrepublik" (von Markus Ebert)

Ausgabe vom 21. Juni 2016

Linz (OTS) - Hätten doch die Verantwortlichen in den Wahlbehörden auf FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl gehört. Der hatte nämlich, einen Tag vor der Bundespräsidenten-Stichwahl, in einer Aussendung in Bezug auf die stark gestiegene Zahl von Wahlkarten Folgendes betont: „Im Zuge der Auszählung ist daher besondere Sorgfaltspflicht angebracht. Die Grundsätze des Wahlrechts sind auch bei der Briefwahl zu hundert Prozent zu schützen“. Der FPÖ-General verwies zudem darauf, „dass bei der Briefwahl immer wieder Ungereimtheiten auftreten“. Zum einen ist das mit den Ungereimtheiten, gemessen an den Aussagen am gestrigen ersten Tag der VfGH-Verhandlung, fast eine Untertreibung. Zum anderen ist es natürlich eine besondere Chuzpe der FPÖ, sich über Ungereimtheiten zu erregen, die man durch die eigenen blauen Wahlbeisitzer ganz offensichtlich gedeckt hat. Offenbar hat erst das knappe Wahlergebnis die Blauen dazu animiert, sich jetzt als die Retter der Demokratie zu gerieren.
Was freilich nichts daran ändert, dass die nun zutage getretenen massiven Unzulänglichkeiten eines europäischen Rechtsstaates unwürdig sind. Das wird wohl auch der Verfassungsgerichtshof entsprechend zu würdigen wissen. Nach derzeitigem Stand der Dinge ist aber trotz schlampig abgewickelter Wahl das Auszählungsergebnis korrekt — womit wir uns von Bananenrepubliken doch noch wesentlich unterscheiden.

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