„Hohes Haus“ über Vorbeigeschrammtes und Umgebautes

Am 19. Juni um 12.00 Uhr in ORF 2

Wien (OTS) - Patricia Pawlicki präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin am Sonntag, dem 19. Juni 2016, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Beiträgen:

Vorbeigeschrammt
Die Wahl von Margit Kraker zur neuen Präsidentin des Rechnungshofs hat die Regierung in ärgste Bedrängnis gebracht. Nur knapp ist man am Koalitionsbruch vorbeigeschrammt. Letztlich hat die widerwillige Zustimmung der SPÖ im Hauptausschuss des Nationalrats den Bruch verhindert. Doch nicht nur die SPÖ war wenig erfreut über den Vorgang, auch die Oppositionsparteien haben die Entscheidung heftig unter Beschuss genommen. Diese Woche wurde Margit Kraker vom Nationalrat gewählt. Maximilian Biegler mit einem Stimmungsbericht aus dem Nationalrat.

Gast im Studio ist der ehemalige Präsident des Rechnungshofs, Franz Fiedler.

Eingeklatscht
Zu Jahresbeginn haben Gabriele Heinisch-Hosek und Harald Mahrer auf ihre Bildungsreform vor laufenden Kameras eingeklatscht, vergangene Woche wurde der erste Teil des Reformpakets im Nationalrat beschlossen. Die neue Bildungsministerin Sonja Hammerschmid hat sich bei ihrem ersten großen Auftritt im Plenum zufrieden gezeigt und die Reform, die ihre Vorgängerin mit der ÖVP ausverhandelt hat, verteidigt. Doch ebenso unüberhörbar ist die Kritik an den Neuerungen. Manche Kritiker sprechen sogar von einem Bruch mit dem derzeitigen Bildungssystem. Kathrin Pollak berichtet.

Umgebaut
In etwas mehr als einem Jahr ist es soweit, dann wird das ganze Parlament ausgesiedelt. Denn das Gebäude am Ring wird die nächsten drei Jahre saniert und umgebaut. Diese Woche hat Nationalratspräsidentin Bures weitere Detailpläne veröffentlicht. Hinsichtlich des Zeitrahmens und des Kostenrahmens ist man im Plan, wird betont, teuer wird es mit rund 350 Millionen Euro dennoch. Claus Bruckmann über den Stand der Dinge.

Weggewünscht
Der Innenminister würde es am liebsten abreißen lassen, die Republik quält sich seit Jahren damit herum. Die Gemeinde würde sich das Objekt am liebsten einfach wegwünschen. Jetzt soll das Geburtshaus Adolf Hitlers in Braunau enteignet werden. Das Innenministerium hat seit Jahren versucht, das Haus zu kaufen, doch die Verhandlungen mit der Eigentümerin sind stets gescheitert. Für die Enteignung wird nun ein eigenes Gesetz geschaffen. Maximilian Biegler berichtet aus Braunau.

Die Sendung ist nach der TV-Ausstrahlung sieben Tage auf der Video-Plattform ORF-TVthek (http://TVthek.ORF.at) als Video-on-Demand abrufbar.

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