Neues Volksblatt: "Demokratie" von Herbert SCHICHO

Ausgabe vom 9. Juni 2016

Linz (OTS) - Selbstverständlich ist es nicht nur rechtens, dass man sich an die Gerichte wenden kann. Es ist vielleicht auch notwendig, dass sich die Höchstrichter mit dieser Hofburg-Wahl beschäftigen. Denn am obersten Repräsentanten der Republik sollte kein Makel der Illegitimität kleben. Doch das Aufspielen der FPÖ als Hüterin der Demokratie ist trotzdem zu dick aufgetragen, ja, nicht jeder Schein ist heilig. Denn demokratisch ist es nicht, wenn statt der Wähler die Richter entscheiden sollen. Und auch die grundsätzlichen FPÖ-Bedenken gegen die Briefwahl sind wohl eher eigennützig. Denn durch die Briefwahl ist die Wahlbeteiligung deutlich gestiegen und gerade die Beteiligung zeichnet die Güte einer demokratischen Entscheidung aus. Das heißt aber nicht, dass man nicht immer wieder Reformen machen muss. Denn natürlich wäre es besser, wenn man auf das Endergebnis nicht einen ganzen Tag lang warten muss. Wobei der Zeitpunkt der Auszählung eigentlich keine Auswirkung auf das Ergebnis haben dürfte. Doch das müssen nun die Richter entscheiden. Beim Verfassungsgerichtshof hat man auf jeden Fall schon begonnen, die 150-seitige Beschwerde durchzuackern. Ziel sei ein Urteil in der gesetzlich vorgesehenen Frist von vier Wochen. Doch mittlerweile gibt es nicht einmal mehr von Höchstrichtern eine Garantie, dass Fristen halten. Eine Angelobung auf Widerruf wirft aber auf jeden Fall ein schlechtes Licht auf die Demokratie.

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