Mikl-Leitner's Budget des Grauens!

Voranschlag 2017 ist Todesstoß für NÖ

St. Pölten (OTS) - Bei der Erstellung des Voranschlags für 2017 zeigt die neue Finanzverantwortliche für Niederösterreich, Mikl-Leitner, ihr wahres Gesicht: Während die ÖVP UNSERE Leute in finanzieller Hinsicht den Wölfen zum Fraß vorwirft, stopfen die Schwarzen den Zuwanderern im kommenden Jahr Millionen und Abermillionen an Steuergeld ungeniert in den Rachen. Mikl-Leitner übertrifft die umstrittene Arbeit ihres Vorgängers damit um ein Vielfaches, der Voranschlag darf ruhigen Gewissens mit „Budget des Grauens“, als dokumentierte Bankrotterklärung, betitelt werden...
Tatsächlich sind knappe 50 Prozent von neun Milliarden Gesamtbudget Schulden, in der Privatwirtschaft käme das einer Insolvenz gleich. Insgesamt ist ein Schuldenstand von 4,138 Milliarden Euro (ohne Sonderfinanzierungen) gegeben, was einem satten Plus von 473 Millionen Euro in nur einem Jahr entspricht. Der Abgang beträgt 100 Millionen Euro!

Prall gefüllte Kassen im Asylbereich
Während die ÖVP Niederösterreich bei den eigenen Leuten massiv den Sparstift ansetzt, sind die Kassen im Flüchtlings-, Asylwesen und Integrationsbereich prall gefüllt. Gleich 200 (!) Millionen Euro sind alleine für diesen Punkt im Voranschlag budgetiert. Zum Vergleich:
Dem riesigen Bereich für familien- bzw. sozialpolitische Maßnahmen und der wichtigen Jugendwohlfahrt werden im kommenden Jahr auch nicht mehr zugesprochen. Das heißt nichts anderes, als dass die ÖVP den Asylberechtigten und Scheinasylanten vergleichsweise deutlich mehr Geld zukommen lässt, als den Niederösterreichern.
Deutlich wird diese Schande etwa im Budgetpunkt „Hilfe für unsere Familien“, der unverschuldet in Not geratene Familien unterstützen soll: 2017 macht die finanzielle Bezuschussung um 700.000 Euro weniger aus als noch 2015!

Auch der Abschnitt der Bedarfsorientierten Mindestsicherung spricht Bände: Die Kosten sind für 2017 mit 95 Millionen Euro budgetiert, mit 45 Millionen erhalten die Asylberechtigten mittlerweile fast die Hälfte. Hier wird überdeutlich, wie die Zuwanderer mittlerweile unsere Töpfe plündern. Denn diese Unterstützungsmaßnahme wurde ursprünglich für Menschen geschaffen, die sich wieder in den Arbeitsmarkt eingliedern sollen und ist somit als „Übergangslösung“ gedacht. Asylberechtigte sollen, wenn sich die Lage in ihrer Heimat beruhigt hat, umgehend wieder ausreisen und somit keinen Anspruch auf Unterstützung durch diesen Topf erfahren. Zumindest, wenn es nach der FPÖ geht!
Auch im Seniorenbereich gibt es im kommenden Jahr deutlich weniger Unterstützung. Maßnahmen im Interesse der ältereren Generation in NÖ (Veranstaltungen und diverse Aktivitäten) werden 2017 mit nur noch 409.000 Euro gefördert, das sind um 2,1 Millionen weniger als 2015.

Auch der Wohnbau ist von den Zuwendungen für Asylberechtigte massiv betroffen: Im Bereich Wohnbauförderung, Sonderwohnbau bzw. Wohnbeihilfen steigen die Kosten von 0 (2015) auf ca. 15 Millionen Euro. Auch hier gilt: Während sich der Mittelstand das Wohnen immer weniger leisten kann, werden die Zuwanderer mit Steuergeld überhäuft.

Neben den Asylberechtigten zählt auch der Kulturbereich zu Mikl-Leitner‘s Liebkindern: Hier kommt es inklusive der neuen Museen („Museum NÖ“ in St. Pölten bzw. „Galerie NÖ“in Krems) zu einer Steigerung von 2016 auf 2017 von 70 Millionen Euro.

Wenn es um den Wohlstand kommender Generationen UNSERER Leute geht, sieht die FPÖ Niederösterreich weit und breit kein Land in Sicht: Die steigenden Asylkosten fressen den NÖ. Generationenfonds regelrecht auf, der Status als Sozialamt der Welt fordert seinen Tribut. Sollte sich die Asylantenschwemme weiterhin in dieser Form ausbreiten, ist der Generationenfonds in zehn Jahren Geschichte. Dieses Budget des Grauens von Mikl-Leitner‘s Handschrift versetzt unserem Bundesland dann den Todesstoß - daher ein erklärtes „Nein“ der Freiheitlichen für den Voranschlag 2017.

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