APA-DeFacto-Politikerranking: Wer hat die Top-Medienpräsenz?

Wöchentlich im Politik-Channel von APA-OTS: die Top 20 der österreichischen Politikerinnen und Politiker – Kern, Van der Bellen und Hofer aktuell vorne.

Wien (OTS) - Ab sofort ist das aktuelle wöchentliche Präsenzranking heimischer Politikerinnen und Politiker auf http://www.ots.at/politikerranking kostenlos abrufbar. APA-DeFacto erstellt das Ranking aufgrund der Anzahl der Nennungen von Politikerinnen und Politikern in allen österreichischen Tageszeitungen im Verlauf der vergangenen Woche. Die aktuellen Daten zeigen, wer die mediale Bühne von 27.05. bis 02.06.2016 am stärksten nutzen konnte, wer zurückgefallen ist und wer sich gegenüber letzter Woche neu positionieren konnte.

Die stärkste Medienpräsenz verzeichnete vergangene Woche Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ).

Im Zentrum der innenpolitischen Berichterstattung stand die Diskussion um neu berechnete Asylzahlen. Bundeskanzler Kern erklärte am Rande des Ministerrates am Dienstag, dass es heuer erst rund 11.000 neue Asylanträge gebe. Zuletzt hatten Medien unter Berufung auf das Innenministerium berichtet, es hätten in diesem Jahr bereits etwa 20.000 Menschen um Asyl angesucht. Damit wäre die von der "alten" Bundesregierung angepeilte Obergrenze von 37.500 Menschen bald erreicht. Der "Standard" berichtete von einer neuen Zählweise des Innenministeriums: Dem Richtwert würden nun nur jene Fälle zugerechnet, in denen Österreich ein Asylverfahren auch wirklich führe. Nicht mehr angerechnet würden Anträge, die in ein Dublin-III-Verfahren münden. Nicht angerechnet würden zudem auch enge Angehörige Schutzberechtigter, die auf Grundlage der Familienzusammenführung nach Österreich einreisen.

Kritik am Bundeskanzler kam aus der ÖVP. Der niederösterreichische Landesrat Stephan Pernkopf sprach von „Zahlentricksereien“. Nach Ansicht von ÖVP-Wien Obmann Gernot Blümel könne der Kanzler „abdanken“, wenn er die Obergrenze aufweichen wolle. Kanzleramtsminister Thomas Drozda (SPÖ) entgegnete, dass das Innenministerium die Asylzahlen nicht im Griff habe. "Das zuständige Ressort sollte regelmäßig darstellen, wie viele Asylanträge abgegeben wurden und wie hoch die Zahl der zum Asylverfahren Zugelassenen ist", so Drozda.

Als Neueinsteiger der Woche positionierte sich Verteidigungsminister Hans-Peter Doskozil auf Platz fünf im Ranking.

Als erster österreichischer Verteidigungsminister war Doskozil Gast von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg im Hauptquartier des Militärbündnisses in Brüssel. Doskozil betonte, dass die sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit der NATO ausgebaut werden soll.

„Im Fokus stehen die Migrationssituation in Europa und die Beteiligung an Auslandseinsätzen“, so der Verteidigungsminister. Kampfeinsätze und ein möglicher Beitritt zur Allianz seien aber kein Thema. „Die Neutralität gibt man nicht von heute auf morgen auf“.

Zu den neuen Asylzahlen sagte Doskozil, die Korrektur habe ihn „überrascht“. Es sei davon ausgegangen, dass „die bisher kolportierten Zahlen richtig sind." Doskozil sprach sich für eine "vollkommene Transparenz" aus, schließlich gehe es um Glaubwürdigkeit. Der Verteidigungsminister sprach sich dafür aus, dass künftig die Zahlen aller Asylanträge, der zugelassenen Asylanträge, aber auch die Zahlen der Abschiebungen veröffentlicht werden.

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