SP-Mörk: Vorwurf der NEOS geht ins Leere – Wien hat eine umfassende BMS Statistik

Wien steht einer bundesweiten Regelung offen gegenüber

Wien (OTS/SPW-K) - „Gerade Wien vorzuwerfen, man würde keine Statistiken über MindestsicherungsbezieherInnen führen, ist mehr als absurd. Außer Wien führt überhaupt kein Bundesland eine so detaillierte Statistik“, reagiert SP-Gemeinderätin Gabriele Mörk verwundert auf die Vorwürfe der NEOS.

Die Kürzung von Leistungen der BMS sind in der Vereinbarung zwischen Bund und Länder geregelt. Wien informiert transparent über den Stand der Kürzungen. „Eine eigene Studie etwaiger geeigneter Instrumente und Maßnahmen wäre nur in Verbindung mit der 15a Vereinbarung über eine bundesweite BMS zielführend“, argumentiert Mörk. „Wien hat nicht nur mit dem Projekt ‚back to the future‘ gezeigt, dass wir nicht nur über notwendige Reformen reden, sondern diese auch umsetzen. Oberstes Ziel muss sein, BMS-BezieherInnen eine neue Perspektive zu geben und sie erfolgreich in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Hier gilt es trotz schwieriger Arbeitsmarktlage Verbesserungen zu erzielen“, so die Gemeinderätin abschließend.

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