Schneeberger: Budget 2017 – Leistung und Konsequenz lohnen sich

Land NÖ richtet neue Denkwerkstatt „FORUM MORGEN PRIVATSTIFTUNG“ ein.

St. Pölten (OTS/NÖI) - „Es hat bereits Tradition, dass sich der Landtagsklub der Volkspartei NÖ im Rahmen einer Klausur intensiv mit dem Budgetvoranschlag auseinandersetzt. Wir prüfen genau, wo die von den Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung gestellten Mittel eingesetzt werden müssen, damit unser Bundesland auch in Zukunft vorne mit dabei ist“, berichtet VP-Klubobmann Mag. Klaus Schneeberger von der Budgetklausur des Landtagsklubs der Volkspartei NÖ.

„Und wenn man sich die Eckdaten genauer anschaut erkennt man, dass wir auf dem richtigen Weg sind: Die Wirtschaftsleistung des Landes hat erstmals die 50 Mrd. Euro-Marke überschritten. Die Zahl der Haushalte ist auf über 700.000 angewachsen. Und das prognostizierte Wirtschaftswachstum liegt über dem Österreich-Durchschnitt.“

„Einerseits liegt das an unserem Grundsatz ‚Leistung lohnt sich!‘ und den damit verbundenen Investitionsschwerpunkten, und andererseits an der laufenden Verbesserung unserer Verwaltung. Wir sehen Bürokratieabbau als nachhaltigen Prozess und nicht als einmaliges Ereignis“ so Schneeberger weiter.

So brachten alle Verwaltungsreformschritte seit 1996 Einmaleffekte von knapp 19 Mio. Euro und ein jährliches Einsparungsvolumen von 80 Mio. Euro. Niederösterreich hat die Pensionsreform als erstes Bundesland umgesetzt und beschäftigt nur 14% der Bediensteten in der Hoheitsverwaltung. Durch die Zusammenführung aller Kliniken unter dem Dach der Holding konnten und können nennenswerte Synergien gehoben werden. Und mit der Neustrukturierung der NÖ Pflegeheime wurde das Defizit sukzessive abgebaut. Seit Übersiedlung Landesverwaltung nach St. Pölten wurden 23 Abteilungen und eine Gruppe aufgelöst, und mit der Neuaufteilung des Bezirks Wien Umgebung ergeben sich Einsparungen von rd. 2 Mio. Euro pro Jahr. „Man darf sich vor Reformen nicht fürchten, aber man muss sie den Bürgerinnen und Bürgern erklären!“, betont der Klubobmann in diesem Zusammenhang.

Budget 2017 setzt unter anderem in den Bereichen Wirtschaft, Öffentlicher Verkehr, Wissenschaft und Forschung Akzente. Mit Netto-Einnahmen von 8,374 Mrd. Euro und Netto-Ausgaben von 8,630 Mrd. Euro wird das Budget 2017 mit -101,8 Mio. Euro wieder unter dem vorgeschriebenen Maastricht-Ergebnis von -112,3 Mio. Euro liegen. Und das trotz der zusätzlichen finanziellen Belastungen durch die Flüchtlinge, die Niederösterreich aufgenommen hat. Das Budget sieht dafür Netto-Kosten für das Jahr 2016 von 93,6 Mio. Euro (+ € 68,9 Mio. zu 2014) und für das Jahr 2017 von 103,6 Mio. Euro (+ € 78,8 Mio. zu 2014) vor. „Die soziale Leistungsfähigkeit des Landes kann aber in Zukunft nur gewährleistet werden, wenn wir mit den vorhandenen Mitteln sorgfältig umgehen“, fordert KO Schneeberger erneut eine Deckelung der Bedarfsorientierten Mindestsicherung.

„Mit dem Budget 2017 setzt das Land Niederösterreich wieder eine Reihe von Akzenten um sowohl den Wirtschaftsstandort zu stärken, als auch die Bürgerinnen und Bürger zu unterstützen. Beispielsweise werden die Mittel für den Bereich Wirtschaft und Tourismus um 12% erhöht. Für den öffentlichen Verkehr sind 139 Mio. Euro vorgesehen. Und für den Bereich Wohnbauförderung sind wieder mehr als 410 Mio. Euro budgetiert mit denen vor allem bedarfsgerechte Wohnformen wie Betreutes Wohnen, Junges Wohnen oder Familiengerechtes Wohnen gefördert werden“, so VP-Klubobmann Klaus Schneeberger.

Gründung der neuen Denkwerkstatt „FORUM MORGEN PRIVATSTIFTUNG“ Auf Initiative von Rektor Mag. Friedrich Faulhammer von der Donau-Universität Krems wird eine neue Denkwerkstatt für die Zukunft Niederösterreichs in Form einer gemeinnützigen Stiftung namens „FORUM MORGEN PRIVATSTIFTUNG“ ihre Arbeit aufnehmen. „Unter den Kriterien der Unabhängigkeit und Objektivität sollen in der neuen Denkwerkstatt die Wissenschafts- und Kulturpolitik, sowie die wissenschaftliche Aufarbeitung von Europapolitik und der Herausforderungen des ländlichen Raumes intensiviert werden“, so Klubobmann Schneeberger zur

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