SPÖ Kärnten: Vorwärts! Entschlossen für Kärnten

Kaiser, Fellner: Weichenstellungen in SPÖ haben Van der Bellens Aufholjagd mit beeinflusst. Trendumkehr bei Beschäftigung. Landesparteitag mit Bundeskanzler Kern und weiteren Highlights.

Klagenfurt (OTS) - Die Bundespräsidentenwahl, der Landesparteitag und die Anzeichen für eine Trendumkehr am Arbeitsmarkt in Kärnten waren die Themen im heutigen Landesparteivorstand, informierten SPÖ-Vorsitzender Landeshauptmann Peter Kaiser und SPÖ-Landesgeschäftsführer Daniel Fellner im Rahmen der Pressekonferenz nach der Landesparteivorstandssitzung in Klagenfurt.

SPÖ bereit für Veränderung
„Mich lässt kein Wahlergebnis unberührt“, sagte Kaiser hinsichtlich des vorläufigen Ergebnisses der Bundespräsidenten-Stichwahl. Die Veränderungen und Weichenstellungen in der Bundes-SPÖ hätten das gestrige Wahlverhalten beeinflusst. „Ohne die Weichenstellungen der Bundes-SPÖ wäre die Wahl gestern entschieden gewesen“, machte Kaiser deutlich. Die unkonventionelle Art und Weise, wie der neue Bundesvorsitzende der SPÖ, Christian Kern, glaubhaft vermitteln konnte, dass man aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt und nun eine gemeinsame und erfahrbare Politik der Nachvollziehbarkeit umsetzen wolle, habe den Menschen signalisiert, dass der Protest angekommen und man in Hinblick auf die Umsetzung, der Form nach außen und personell bereit für Veränderungen sei.
Der Wahlkampf habe eine Polarisierung auf mehreren Ebenen – sowohl auf regionaler als auch auf sozialer und politischer - zu Tage gefördert. „Wer immer Präsident wird, es sind beide Kandidaten dazu aufgerufen, diese Polarisierung zu überwinden und die Menschen wieder zusammen zu führen und zu verbinden“, so Kaiser.

Trendumkehr bei Beschäftigung
Für Kärnten bedeute das, die politischen Ziele ergebnisorientierter sowie klarer und effektiver umzusetzen und zu vermitteln. Die Faktenlage sei besser als die Stimmung, doch eine schlechte Stimmung bedeute auch weniger Zukunftsorientierung. Dies sei im Zusammenhang mit der Causa HETA spürbar. Dass diese Frage auf die Stimmung der Kärntnerinnen und Kärntner drücke, sei besonders deutlich geworden, seit sich die Möglichkeit abzeichne, dieses Damoklesschwert wegzurücken.
Bei der aktuellen Beschäftigungslage, mit einem Beschäftigtenrekord von über 200.000 ArbeitnehmerInnen und einem deutlichen Absinken der Jugendarbeitslosigkeit, zeichne sich eine Trendumkehr ab und der Turnaround sei zu schaffen.
Das Motto des Landesparteitags „Vorwärts! Entschlossen für Kärnten“ passe zu dieser positiven Entwicklung und zeige, wofür die Sozialdemokratie stehe, so Kaiser.

Vorwärts! Entschlossen für Kärnten
Der Besuch von SPÖ-Bundesparteivorsitzenden und Bundeskanzler Christian Kern sei nur einer von weiteren Höhepunkten am Landesparteitag, sagte SPÖ-Landesgeschäftsführer Daniel Fellner. Es werde auch die Modernisierung und Öffnung der SPÖ Kärnten vorangetrieben. So soll in Zukunft über das Renner-Institut Kärnten die kritische Auseinandersetzung zu aktuellen Themen in einem offenen Diskurs z.B. mit Künstlern, Unternehmern oder Wissenschaftlern forciert werden. Die Öffnung der Partei wird durch eine Statutenänderung umgesetzt, die es z.B. Bürgerinitiativen ermöglichen soll in den Parteigremien das Wort zu erhalten und dort mitzudiskutieren. „Politik hautnah – begleiten Sie uns!“ ist ein Konzept, dass die Politikverdrossenheit verringern soll, indem es die Menschen dazu einlädt, MandatarInnen, BürgermeisterInnen, Abgeordnete oder den Landeshauptmann einen Tag lang zu begleiten, um einen besseren Einblick in die tägliche politische Arbeit zu erhalten. Kärnten werde eine SPÖ-Modellregion für neue Formen der Mitgliedschaft wie z.B. einer Familienmitgliedschaft (für alle Angehörigen im selben Haushalt), eine Probemitgliedschaft für ein Jahr oder eine generelle Jugendmitgliedschaft (die es bisher schon für StudentInnen und Lehrlinge gibt), berichtete Fellner zum bevorstehenden Landesparteitag am 4. Juni in Klagenfurt.

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