Nationalrat – Heinzl: Infrastrukturpolitik auf guter Schiene

SPÖ-Verkehrssprecher würdigt Erfolge der österreichischen Infrastrukturpolitik

Wien (OTS/SK) - Im Rahmen der Debatte zur Regierungserklärung fasste SPÖ-Verkehrssprecher Anton Heinzl die bisherigen Erfolge der österreichischen Infrastrukturpolitik zusammen und gab einen Ausblick auf die zukünftigen Herausforderungen. „Eine moderne Verkehrs- und Infrastrukturpolitik basiert auf drei Säulen: einem gut ausgebauten Eisenbahnnetz, einem erfolgreichen Breitbandausbau und einem sicheren und gut ausgebauten Straßennetz“, so Heinzl. In diesem Zusammenhang würdigte er den Ausbau der umweltfreundlichen Schiene als eine der wichtigsten Investitionen. Dieser Weg werde fortgesetzt, in dem bis 2020 14 Milliarden Euro für den Ausbau investiert werden. „Ein gut ausgebautes Schienennetz ist das Rückgrat für eine funktionierende Infrastruktur, die Arbeitsplätze sichert und schafft“, betont der SPÖ-Verkehrssprecher. So wurde in der Vergangenheit nicht nur in die großen Achsen investiert, sondern auch in kleinere Projekte wie die Sanierung von zahlreichen Bahnhöfen. „Die steigenden Passagierzahlen sprechen eine deutliche Sprache. Österreich ist das BahnfahrerInnenland Nummer eins“, so Heinzl. *****

Für den größten Modernisierungsschub sorgt der Breitbandausbau. „Das ist ein wichtiges gesellschaftspolitisches und arbeitsmarktpolitisches Projekt“, so Heinzl. Für den Bereich Straße gab es vom SPÖ-Verkehrssprecher nicht nur positive Worte. „Das Straßennetz ist in Österreich top ausgebaut und vorhandene Lücken werden künftig geschlossen. Besorgniserregend ist, dass es im letzten Jahr wieder mehr Verkehrstote gegeben hat“, so Heinzl. Hauptursache dafür ist die Ablenkung durch die Nutzung von Handys am Steuer. In diesem Zusammenhang erinnerte der SPÖ-Verkehrssprecher an das im vorigen Monat beschlossene Gesetz, wonach die Handynutzung am Steuer verboten wurde.

Abschließend bedankte sich Heinzl beim neuen Verkehrsminister für seine klare Ansage, dass eine moderne Verkehrs- und Infrastrukturpolitik im engen Kontext mit einer modernen Energie-, Umwelt- und Arbeitsmarktpolitik stehe. „Die Biographie des neuen Verkehrsminister beweist seine Expertise“, schloss Heinzl. (Schluss) rm/mr

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