FPÖ-Deimek zu Leichtfried: Ökologische Verkehrspolitik muss auch sinnvoll sein

Italienische Verhältnisse im BMVIT

Wien (OTS) - Dem neuen Herrn des BMVIT, Jörg Leichtfried, steht der freiheitliche Sprecher für die Agenden des BMVIT, NAbg. Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, kritisch gegenüber: „Einerseits hätte ich mir für dieses entscheidende Ressort mehr personelle Kontinuität gewünscht. Andererseits scheint Leichtfried geradezu grüne Schwerpunkte legen zu wollen. Die Personaldecke der SPÖ muss hauchdünn sein“, zeichnet Deimek seine erste Einschätzung.

Das erneuerte Kabinett von Bundeskanzler Christian Kern verspreche wenig Dynamik. „Im Verkehrsbereich scheint mir Jörg Leichtfried geradezu grüne Ansätze zu verfolgen. Ökologie ist wichtig, sie muss aber durchdacht sein“, fordert Deimek eine ausgewogene Verkehrspolitik. „Zudem hätte ich mir natürlich Kontinuität an der Spitze dieses Schlüsselressorts gewünscht. Die Ministerrochaden erinnern an italienische Verhältnisse“, kritisiert Deimek den polittaktischen Umgang mit zentralen Zukunftsbereichen.

„Ich erwarte mir, dass Leichtfried am Planziel höherer F&E-Ausgaben festhält und es auch umsetzt. Dieser Bereich ist einer der letzten, die Österreich Wettbewerbsfähigkeit verleihen“, wünscht sich Deimek eine Forschungsoffensive. „Nach dem Ausbau der Forschungsprämie muss es jetzt zu einer Aufstockung der direkten Forschungsförderung kommen“, erneuert Deimek die freiheitlichen Vorschläge zur Forschungspolitik. „Unter dem Strich scheint sich das Kabinett Kern leider weiter in Richtung der Grünen zu bewegen“, so Deimek.

Rückfragen & Kontakt:

Freiheitlicher Parlamentsklub
01/ 40 110 - 7012
presse-parlamentsklub@fpoe.at
http://www.fpoe-parlamentsklub.at
http://www.fpoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | FPK0008