- 19.05.2016, 09:27:52
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Regierungsumbildung sorgt auch im Nationalrat für Sesselrücken
Heinisch-Hosek, Klug und Steßl zu Beginn der Sitzung angelobt
Utl.: Heinisch-Hosek, Klug und Steßl zu Beginn der Sitzung angelobt =
Wien (PK) - Die vom neuen Bundeskanzler Christian Kern durchgeführte
Regierungsumbildung sorgt auch im Nationalrat für Sesselrücken.
Sowohl Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek als auch
Verkehrsminister Gerald Klug nahmen nach ihrem Ausscheiden aus der
Regierung ihr im Dezember 2013 zurückgelegtes Nationalratsmandat
wieder an und wurden zu Beginn der heutigen Sitzung von
Nationalratspräsidentin Doris Bures angelobt. Auch die abgelöste
Staatssekretärin Sonja Steßl ist als Abgeordnete in das Hohe Haus
zurückgekehrt. Ihr Mandat verloren haben die Steirer Michael Ehmann
und Klaus Uwe Feichtinger sowie der Niederösterreicher Hannes
Fazekas, der erst seit September 2015 wieder dem Nationalrat angehört
hatte.
Die gestern von Bundespräsident Heinz Fischer neu angelobten
Regierungsmitglieder werden heute nach der Fragestunde von
Bundeskanzler Kern dem Nationalrat vorgestellt. Sonja Hammerschmid,
bisher Rektorin der Veterinärmedizinischen Universität Wien, hat das
Bildungsministerium übernommen, der bisherige steirische
Verkehrslandesrat Jörg Leichtfried ist neuer Minister für Verkehr,
Innovation und Technologie. Thomas Drozda, bisher Generaldirektor der
Vereinigten Bühnen Wien, trat die Nachfolge von Josef Ostermayer als
Kanzleramts- und Kulturminister an. Neu im Regierungsteam ist auch
die bisherige Wiener Landtagsabgeordnete und ehemalige Bundesrätin
Muna Duzdar, sie ersetzt Sonja Steßl als Staatsekretärin im
Bundeskanzleramt.
Auch der vor eineinhalb Wochen überraschend zurückgetretene
Bundeskanzler Werner Faymann hätte ein Rückkehrrecht in den
Nationalrat gehabt, er hat aber auf die Annahme des Mandats
verzichtet. Faymanns Kanzleramtsminister Josef Ostermayer hat kein
Anspruch auf einen Platz im Nationalrat. (Schluss) gs
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