TIROLER TAGESZEITUNG: Leitartikel vom 18. Mai 2016 von Wolfgang Sablatnig - Der starke Antritt des Anti-Faymann

Innsbruck (OTS) - Christian Kern hat bei seinem ersten öffentlichen Auftritt als Bundeskanzler und künftiger SPÖ-Chef nicht lange um die Probleme des Landes herumgeeiert. Abgerechnet wird aber erst bei der nächsten Nationalratswahl.

Eines haben die Zuhörer dem neuen Bundeskanzler Christian Kern bei seine Antrittspressekonferenz gestern nicht geglaubt: dass er sich erst seit 72 Stunden ernsthaft auf seinen neuen Job vorbereite. Wer das nicht schon zuvor wusste, konnte sich gestern überzeugen: Hier hat jemand sehr genau beobachtet, woran das Land krankt. Und dieser Jemand hat sich sehr genau überlegt, wie er als Antithese zum bisherigen Auftritt der rot-schwarzen Koalition und vor allem zum zurückgetretenen Vorgänger Werner Faymann positive Signale senden kann.
Kern hat ausgesprochen, was wir Kommentatoren hier und in anderen Zeitungen bis zum Überdruss wiederholen mussten: Österreich rutscht wirtschaftspolitisch auf der schiefen Ebene nach unten, Wachstum und Arbeitslosigkeit entwickeln sich gegenläufig zu den europäischen Vorzeigeländern, Abstiegsängste machen sich weit in die Mittelschichten hinein breit. Und die rot-schwarze Koalition zeigte ein Bild der Zerstrittenheit, ein – Zitat Kern – „Schauspiel der Machtversessenheit und der Zukunftsvergessenheit“.
Kern ist kein Wunderwuzzi. Eine klare Sprache hat genügt, damit er beeindrucken konnte. Es war aber die leichtere Übung: Die SPÖ lechzte nach einem Leithammel, der Sorgen anspricht und die Sozialdemokraten mit einer Vorwärts- statt einer Abwehrstrategie bei ihrem Stolz packt. Und Kern hat sich angeboten: smart, eloquent, politisch bis in die letzte Faser, sich der eigenen Stärken bewusst und dennoch demonstrativ demütig.
Seine wahren Qualitäten muss Kern aber erst unter Beweis stellen. Er muss in der eigenen Partei die Flügel wieder auf das Gemeinsame verpflichten und den Umgang mit der FPÖ neu ordnen.
Vor allem aber wartet der Koalitionspartner. Auch hier spricht Kern Klartext, wenn er seine Kritiker bei den Schwarzen ungeschützt als „politische Selbstmordattentäter“ bezeichnet. In den Vordergrund stellt er aber das Verbindende, wenn er sich zu den gemeinsamen Beschlüssen in der Asylfrage bekennt und die Forderung von Vizekanzler Reinhold Mitterlehner nach einem Neustart aufnimmt. Bemerkenswert ist die Kür der parteifreien Uni-Rektorin Sonja Hammerschmid zur Bildungsministerin, die im ideologisch besetzten Minenfeld der Schulpolitik aufräumen soll.
Kern hat das Gesetz des Handelns an sich gerissen. Abgerechnet wird aber erst bei der nächsten Nationalratswahl. Das weiß auch der neue Kanzler.

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