FPÖ-Neubauer/Pühringer: Linzer SPÖ hat Hundstorfer-Trauma nicht verdaut – linksradikale Gruppe agiert mit Unwahrheiten

„Die SPÖ-Auwiesen verbreitet ein Lügen-Pamphlet“

Wien (OTS) - „Wie tief ist die Zerrissenheit der SPÖ fortgeschritten, dass in dieser Partei mittlerweile jeder tun und lassen kann, was er will?“, fragten heute der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Werner Neubauer und der Linzer Gemeinderat Manfred Pühringer angesichts der widerlichen Pamphlete, die derzeit von linksradikalen SPÖ-Funktionären in Linz verteilt würden. „Wie bereits letztes Jahr vor den Wahlen in Oberösterreich, versuchen auch jetzt im Vorfeld der Bundespräsidenten-Stichwahl die örtlichen ‚Sozialdemokraten‘ Stimmung gegen die FPÖ zu machen, indem sie mit gezielten Unwahrheiten die Bürger zu verunsichern versuchen“, stellte Pühringer fest.

Entgegen den Behauptungen, die die SPÖ-Auwiesen in diesem Pamphlet aufstelle, sei vielmehr wahr, dass die FPÖ stets die 1,2 Millionen Menschen im Blickpunkt ihres Handelns habe, die in Österreich an oder unter der Armutsgrenze leben, zahlreiche Anträge, die allesamt von der SPÖ im Parlament abgelehnt oder vertagt worden seien, zeugten davon. „Außerdem war es die FPÖ, die sich massiv gegen die ‚Luxuspensionen‘ – vorwiegend von SPÖ-Altmandataren oder in SPÖ-dominierten Bereichen wie Nationalbank oder ÖBB – eingesetzt hat, während die SPÖ durch die Ablehnung der FPÖ-Anträge in Erscheinung getreten ist“, stellte Neubauer richtig.

„Die FPÖ hat sich, anders als behauptet, immer für ein gerechtes Steuersystem in allen Bereichen ausgesprochen und fordert seit über zehn(!) Jahren eine laufende Valorisierung des Pflegegeldes, weil in diesem Bereich bis jetzt ein Wertverlust von 30 Prozent zu verbuchen ist. Die SPÖ hat diese Forderung abgelehnt und gleichzeitig den Zugang zu den Pflegestufen wesentlich erschwert“, so Neubauer weiter. „Die seit Jahren von der FPÖ erhobene Forderung nach einer Mindestpension von 1.200 Euro, also weit mehr als die derzeitigen 882,78 Euro, unabhängig vom Partnereinkommen, haben die Genossen ebenso abgelehnt und behaupten nun, wir, die FPÖ, wollen niedrigere Pensionen. Und als der ÖVP-nahe Wirtschaftsbund (und nicht die FPÖ) forderte, den ersten Krankenstandstag als Urlaubstag zu werten, wurde dies nicht zuletzt aufgrund der vehementen Kritik der FPÖ wieder zurückgenommen“, sagte Neubauer.

„So sieht die tatsächliche Wahrheit aus, liebe Genossinnen und Genossen! Die SPÖ täte in diesen Zeiten der eigenen inneren Zerwürfnisse und Spaltungen gut daran, ihr Tun und Handeln an der Realität auszurichten und nicht anderen durch wissentliche und gezielte Behauptung von Unwahrheiten vermeintliche Schützenhilfe zu leisten“, so Neubauer und Pühringer.

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