Ernennung und Angelobung Bundeskanzler und neue Regierungsmitglieder durch Bundespräsident Heinz Fischer

Termine für 17./18./19. Mai

Wien (OTS) - 17.Mai
Der designierte Bundeskanzler Christian Kern wird die Arbeiten an den Vorschlägen zur Veränderung in der Zusammensetzung der Bundesregierung heute abschließen.

17:00 Uhr Ernennung und Angelobung des neuen Bundeskanzlers durch Bundespräsident Heinz Fischer in der Präsidentschaftskanzlei im Beisein von Vizekanzler Reinhold Mitterlehner
18:00 Uhr Informationsgespräch des Bundespräsidenten mit den vier neuen Regierungsmitgliedern in der Präsidentschaftskanzlei

18. Mai
8:00 Uhr findet ein Ministerrat unter dem Vorsitz des neuen Bundeskanzlers, aber ansonsten noch in der bisherigen Zusammensetzung statt.
12:00 Uhr Ernennung und Angelobung der neuen Regierungsmitglieder durch Bundespräsident Heinz Fischer im Beisein von Bundeskanzler Christian Kern und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner

19.Mai
Für eine Vorstellung der neuen Regierungsmitglieder im Nationalrat und die Abgabe einer Regierungserklärung käme demnach die Nationalrats-Sitzung am 19. Mai in Frage.

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