Antifaschistische Proteste verhindern rechtsextreme Kundgebung am Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus

Am 11. Juni wollen diese erneut aufmarschieren: Proteste angekündigt

Wien (OTS) - Heute, am Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus, wollten die „Identitären“ – eine gewalttätige neofaschistische Gruppe – eine „Mahnwache“ für jene Frau abhalten, welche vergangene Woche auf offener Straße erschlagen wurde. „Den Neofaschist_innen geht es dabei jedoch nicht um das Opfer. Alleine der Titel der Veranstaltung zeigt deutlich, dass etwas anderes im Vordergrund steht: Rassismus und die Vereinnahmung des 8. Mai. Es ist eine ungeheuerliche Provokation, dass Rechtsextreme an diesen Tag aufmarschieren wollen und ist eine Verhöhnung der Opfer des Nationalsozialismus.“, führt Tom Müller, Sprecher der antifaschistischen Plattform NoFascism, aus.

Das Problem ist natürlich nicht, dass es eine Gedenkkundgebung gibt, sondern dass diese durch eine rechtsextreme politische Bewegung instrumentalisiert wird, um völkisch-rassistische Ressentiments zu schüren. Faschist_innen interessieren sich bekanntlich wenig für Menschenleben. „Wer Schießbefehle an Grenzen fordert und die Festung Europa dicht machen will - ergo sich dafür einsetzt, dass noch mehr Menschen auf der Flucht den Tod finden - dem ist schwer zu glauben, ein empathisches Menschenbild zu haben.“, erklärt Tom Müller. Ihnen geht es an diesem Tag nur um Provokation und einen Angriff auf das alternativ und migrantisch geprägte Viertel. Dieser wurde entsprechend mit einer antifaschistischen Gegenmobilisierung beantwortet, die Wirkung zeigte: Schon wenige Stunden nach der Ankündigung einer Gegenmobilisierung zogen die „Identitären“ ihre Kundgebungsanmeldung zurück.

Für den 11.Juni kündigen die neofaschistischen „Identitären“ zudem einen Aufmarsch in Ottakring an. Diese Demonstration hat nicht nur wegen ihrer symbolischen Wirkung, sondern auch aufgrund ihres internationalen Charakters, eine wichtige Bedeutung für die außerparlamentarische extreme Rechte – in Österreich und darüber hinaus. So nahmen an Aufmärschen der „Identitären“ in der Vergangenheit rechtsextreme Kamerad_innen aus Frankreich, Deutschland, Italien, Tschechien, Ungarn und Slowenien teil. Als die „Identitären“ am 15. November 2015 in Spielfeld aufmarschierten, prügelten sie sich ohne Rücksicht auf Verluste durch Straßenblockaden und am 17. Jänner 2016 griffen einige Kader der Gruppierung nach einer Demonstration in Graz eine Gruppe Antifaschist_innen an.

Die Störaktion im Audimax der Universität Wien, bei der mehrere Personen verletzt wurden, bildet den vorläufigen Höhepunkt einer Chronik von Übergriffen, welche aus dem direkten Umfeld der „Identitären“ hervorgingen. Die neue Qualität der Angriffe von Rechts ist allerdings nicht nur auf eine „Radikalisierung“ ihrer Mittel zurückzuführen, sondern ergibt sich auch aus der einfachen Tatsache, dass den Kamerad_innen seit allzu langer Zeit nicht der Raum entzogen wird, den sie sich zu nehmen versuchen. Zudem erzeugen die Wahlerfolge der FPÖ, zu der die "Identitären" gute Kontakte pflegen, ein gesellschaftliches Klima, welches rassistische und rechtsextreme Gruppen bestärkt. Daher gilt es, den Aufmarsch zu verhindern und die mediale Debatte um die „Identitären“ zu nutzen, um sie als das zu entlarven was sie sind: gewalttätige Neofaschist_innen, die die Welt nach völkisch-rassistischen Maßstäben ordnen wollen.

Für den 11. Juni – den Tag des rechtsextremen Aufmarsches – rufen wir alle Antifaschist_innen dazu auf, kreative und dezentrale Aktionen vorzubereiten. Am Vorabend werden wir uns im Rahmen einer entschlossenen Demonstration den Raum nehmen, den die Faschist*innen am nächsten Tag für sich beanspruchen wollen. Weitere Informationen zu den Protesten sind unter www.nofascism.noblogs.org zu finden.

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