FPÖ-Kassegger zur ÖVP-Klubenquete: Übliches Schwadronieren ohne inhaltliche Substanz

„Die notwendigen Rahmenbedingungen für ein Wirtschaftswachstum hätte die ÖVP schon längst schaffen können - Österreichs Wirtschaft ist weiter auf Talfahrt“

Wien (OTS) - „Auch der zweite Teil der ÖVP-Wirtschaftsenquete brachte nichts Erhellendes und Zukunftsweisendes für den Wirtschaftsstandort Österreich - es stand wieder einmal das übliche ÖVP-Schwadronieren ohne inhaltliche Substanz auf der Tagesordnung“. Mit diesen Worten kommentierte heute FPÖ-Wirtschaftssprecher NAbg. MMMag. Dr. Axel Kassegger die Klubenquete der ÖVP.

In der heute veröffentlichten EU-Frühjahrsprognose liege Österreich beim prognostizierten Wirtschaftswachstum für 2016 nur mehr auf Rang 21 und sei somit weiter auf Talfahrt unterwegs – da müssten eigentlich die Alarmglocken bei SPÖ und ÖVP in Permanenz läuten. Während aber beispielsweise in Deutschland die Arbeitslosigkeit sinke und die Wirtschaft stetig wachse, sei es in Österreich genau umgekehrt. „Bei uns steigt die Arbeitslosigkeit seit August 2011 kontinuierlich an, die Stimmung bei den österreichischen Unternehmen ist schlecht und es werden von den beiden Regierungsparteien keine echten Strukturreformen angegangen. Im Grunde ist die Regierung nur mit sich selbst beschäftigt und die ÖVP versucht sich mit Wirtschaftsenqueten in einer Art Scheinaktivität. Die notwendigen Rahmenbedingungen für ein Wirtschaftswachstum hätte aber die ÖVP schon längst schaffen können“, kritisierte der FPÖ-Wirtschaftssprecher.

„Faymann und Mitterlehner müssen endlich Maßnahmen zur Investitionsförderung, einen Belastungsstopp und einen Bürokratieabbau in Angriff nehmen, sonst wird sich der Wirtschaftsstandort Österreich den Anforderungen des globalen Wettbewerbs nicht mehr lange stellen können“, so Kassegger.

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