SJ-Herr: „Faymann-Doskozil-Kurs abgewählt!“

Sozialistische Jugend fordert nach BundespräsidentInnenwahl Kurswechsel, personelle Neuaufstellung und rasche Einberufung eines Bundesparteivorstandes

Wien (OTS) - „Die Wählerinnen und Wähler haben nicht Rudolf Hundstorfer, sondern Faymanns politischen Kurs abgestraft“, so Julia Herr über das desaströse Wahlergebnis des SPÖ-Kandidaten und Platz 1 für Hofer. „Gemeinsam mit Doskozil führt Faymann die SPÖ in die völlig falsche Richtung. Er glaubt, mit einer Politik aus Notstand und Zäunen der FPÖ das Wasser abgraben zu können. Es war klar: das muss gewaltig schief gehen!“, kritisiert Herr und sieht die Aufgabe der Sozialdemokratie nicht in Angstmacherei, sondern in sozialer Politik, die Sorgen nimmt statt sie zu schüren. „Davon hat sich Faymann verabschiedet. Die Rechnung dafür präsentierten uns die WählerInnen heute“, so Herr.

„Nach jeder verlorenen Wahl rückte Faymann weiter nach rechts und Doskozil gefällt sich in der Rolle des Hardliners“, so Herr. Dass dieser Kurs katastrophal enden muss, zeigen die Wahlergebnisse: seit Faymann an der Spitze ist, verlor die SPÖ bei 18 von 20 Wahlen auf Bundes-, Länder- und EU-Ebene Prozentpunkte. „Das heutige Ergebnis ist Faymann zuzurechnen. Es ist Resultat seiner Politik, die FPÖ Forderungen übernimmt und umsetzt“, kritisiert Herr scharf. Damit werde der FPÖ nur ein leichtes Spiel gemacht und keine einzige Stimme gewonnen: „Wer schärfere Asylpolitik will, wählt die FPÖ. Die SPÖ wird wegen sozialer Politik gewählt!“

„Wir brauchen eine breite Debatte über die zukünftige inhaltliche Ausrichtung. Wir brauchen einen Kurswechsel!“, fordert Herr und sieht diesen auch eng mit einer personellen Neuaufstellung verbunden. „Dies ist die erste Wahl, bei der der SPÖ-Kandidat nicht zumindestens in die Stichwahl kam. Wenn sich nichts ändert, wird die SPÖ auch die nächsten Wahlen verlieren!“, warnt Herr eindringlich. Sie fordert daher die Einberufung eines Bundesparteivorstandes „so schnell wie möglich“.

„Arbeitslosigkeit, hohe Mieten und Integrationsbedarf stellen uns vor große Herausforderungen. Das kann man nicht leugnen. Die Menschen erwarten von der Sozialdemokratie, dass sie diese Schwierigkeiten mit aktiver Sozial- und Wirtschaftspolitik löst“, so Herr. Es braucht Investitionsprogramme in Arbeitsplätze und Wohnbau, großzügige Förderung für Deutschkurse und Bildungsangebote. Genau darin liegt die Kernkompetenz der SPÖ, mit der sie auch wieder Wahlen gewinnen kann: „Auf soziale Probleme mit sozialen Lösungen antworten! Das unterscheidet uns von anderen Parteien. Wenn das innerhalb der großen Koalition nicht möglich ist, müssen eben die Konsequenzen gezogen werden! Politik und Wording der FPÖ anzupassen ist hingegen zum Scheitern verurteilt." Herr sieht auch in einer rot-blauen Koalition den falschen Weg hin zu einer Neuorientierung: "Das Wahlergebnis von Norbert Hofer im Burgenland zeigt eindrucksvoll: Statt den Abfluss zur FPÖ zu stoppen, hat die FPÖ ihr Ergebnis zur Landtagswahl vervielfacht!“

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