- 22.04.2016, 14:52:18
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NEOS: Öffentlichem Hearing bei Rechnungshof-Wahl einen Schritt näher
Matthias Strolz: "Nehmen Präsidentin Bures mit ihrer Offenheit beim Wort"
Utl.: Matthias Strolz: "Nehmen Präsidentin Bures mit ihrer Offenheit
beim Wort" =
Wien (OTS) - Positiv überrascht und ermutigt sieht sich
NEOS-Vorsitzender und Klubobmann Matthias Strolz nach der heutigen
Wortmeldung von Nationalratspräsidentin Doris Bures hinsichtlich
eines öffentlichen Hearings bei der bevorstehenden Wahl der/des
Rechnungshofpräsidenten/-präsidentin.
„Wenn Doris Bures das für vorstellbar hält, dann ist es auch
umsetzbar. Es wäre ein toller Schritt, die Bestellung einer der
wichtigsten Kontrolleinrichtungen aus dem Gemauschel von SPÖVP heraus
in die Transparenz und Öffentlichkeit zu führen“, so Strolz.
Die offenen Fragen der Umsetzung und möglicher Konsequenzen auf die
Zahl der Kandidat_innen seien jedenfalls bis zur Wahl im Juni zu
lösen, ist Strolz überzeugt: „Transparenz und eine Vielfalt von
kompetenten Bewerberinnen und Bewerbern gehen jedenfalls zusammen.
Das ist für mich kein Entweder-Oder.“
Erst am Montag hatte NEOS im Rahmen eines Antrags für die Einführung
von Ministerhearings mehr Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei der
Besetzung von zentralen Positionen gefordert. Die Liste von NEOS
reicht dabei vom Rechnungshof über den ORF bis hin zu den
Schuldirektionen.
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