80er-Zone auf A2: ÖVP lehnt BürgerInnen-Antrag ab, ist aber eigentlich dafür – was denn nun?

Grüne/Krismer: ÖVP bekommt zweite Chance

St. Pölten (OTS) - In der heutigen NÖ Landtagssitzung wurde das BürgerInnen-Anliegen „80er-Zone auf A2 bei Wiener Neudorf“ nicht zur Debatte zugelassen. Die ÖVP hat dies mit ihrer absoluten Mehrheit verhindert.
Nach der Abstimmung dann die Wende: in Form einer Pressemeldung der VP-Abgeordneten Schuster und Hintner dokumentiert die ÖVP, dass sie sich für eine 80er-Zone ausspricht.
„Die Debatte über die 80er-Zone scheiterte offenbar an der Eitelkeit der ÖVP – Anträge, die nicht von der ÖVP selbst kommen, sind unsexy und müssen daher abgelehnt werden“, vermutet Helga Krismer, Klubobfrau der Grünen im NÖ Landtag.

Diese Vorgehensweise der ÖVP ist für die Grünen nicht nachvollziehbar. „4 Wochen war der Antrag auf www.noe.gruene.at/meinlandtag öffentlich einsehbar. Die ÖVP wusste also, dass das Anliegen stark im Grünen Online-Voting-Rennen liegt und das Anliegen von uns im NÖ Landtag zur Diskussion gestellt wird. Wenn die ÖVP für die 80er-Zone ist, dann hätte sie der öffentlichen Debatte darüber die Zustimmung geben können. Sehr gerne hätten wir gehört, was die ÖVP bereits unternommen hat, um die Wiener NeudorferInnen in ihrem Anliegen zu unterstützen“, so Helga Krismer, Klubobfrau der Grünen im NÖ Landtag.

Die ÖVP bekommt aber eine zweite Chance: Die Grünen bringen den BürgerInnen-Antrag für eine 80er-Zone auf der A2 für Wiener Neudorf am 19. Mai erneut ein. „Die ÖVP hat wieder fast vier Wochen Zeit, um Abstimmungsverhalten im NÖ Landtag und Presseaussendungen aufeinander abzustimmen. Von Pressemeldungen alleine können sich die Wiener NeudorferInnen den 80er nicht kaufen. Wir wollen einen Beschluss im NÖ Landtag, um den Menschen zu helfen, dass die 80er-Zone endlich realisiert wird“, so Helga Krismer abschließend.

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