Wr. Gemeinderat - SP-Schinner/-Spitzer: Gegen den Sozialabbau von FPÖ und ÖVP

Solidarisch, miteinander und gemeinsam - das ist der Wiener Weg

Wien (OTS/SPW-K) - „Politik hat die Aufgabe, große Linien zu zeigen und Vision zu skizzieren“, sagt SP-Gemeinderätin Katharina Schinner im Rahmen der heutigen Gemeinderatssitzung und bezieht sich damit auf das starke Sozialsystem in Wien, „von dem alle Wienerinnen und Wiener profitieren“.

Kritik übt die Gemeinderätin vor allem an dem fortwährenden Wien-Bashing von FPÖ und ÖVP, das darauf abzielt, „Menschen auseinanderzudividieren, Arm gegen Reich und Groß gegen Klein auszuspielen“. „Wir glauben nicht an Grenzen und noch höhere Zäune. Wir stellen uns den großen Herausforderungen, anstatt Ängste zu schüren und Flüchtlinge gegen Wienerinnen und Wiener auszuspielen“, so Schinner in Richtung FPÖ und ÖVP.

Das Wiener Sozialsystem biete den Menschen mehr als die Bedarfsorientierte Mindestsicherung, wie es Schwarz-Blau immer wieder gerne suggeriert. Fakten würden nicht mehr wahrgenommen werden, stattdessen stünden Hetze und ein „Aufteilen der Menschen“ im Vordergrund. „Das Sozialsystem Wien, das so ein starkes Fundament hat, bringt für uns alle starke Leistungen – vom sozialen Wohnbau bis hin zum Öffi-Netz, den Ganztagsschulen oder dem Gratis-Kindergarten“, so Katharina Schinner, die nur einige der zahlreichen Sozialleistungen, die die Stadt Wien für die hier lebenden Menschen bereithält, aufzählt.
Schinner weiter: „Das Wiener Sozialsystem bietet auch jenen, die vor Krieg und Terror fliehen müssen, Hilfe und Unterstützung. Dahinter stehen wir zu hundert Prozent, damit die Menschen in unserer Stadt ein selbstbestimmtes und integriertes Leben führen können.“

SP-Schinner abschließend: „Wir schauen sehr kritisch zu den anderen Bundesländern, die leider einen anderen Weg gehen - aber dieser ist sicher nicht der Wiener Weg."

„Solidarität ist ein Grundprinzip des menschlichen Zusammenlebens“, sagt SP-Gemeinderat Gerhard Spitzer und hält fest, „dass in Wien – gerade in so schwierigen Zeiten - niemand zurückgelassen wird“. Mit dem Ausbau von Bildungs- und Integrationsmaßnahmen müssten weder diejenigen, die hier geboren wurden, noch jene, die vor Krieg und Terror flüchten, um Hilfe ansuchen.

„Wir müssen in Wien auf ein Miteinander setzen - für ein gutes Zusammenleben. Mit Hetze und populistischer Stimmungsmache lösen wir keine Probleme - das ist das Problem“, so Spitzer in Richtung FPÖ und ÖVP, die das gemeinsame Klima gefährden würden. SP-Spitzer weiter:
„Wien wird bei diesem Aufteilen und Ausspielen sicher nicht mitmachen. Wir wollen allen Kindern – ganz egal, woher sie kommen -die gleichen Chancen für einen guten Start in die Zukunft bieten.“

Verwundert zeigt sich Spitzer insbesondere über das ständig ablehnende Stimmverhalten von ÖVP und FPÖ: "Wie glaubwürdig ist es, laut nach Deutschkenntnissen und Integration zu rufen, aber gegen jegliche Fördermittel zu stimmen? Vielleicht schaffen Sie es endlich, den nötigen Mitteln zuzustimmen und einen Beitrag zur Solidarität aller zu leisten.“

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