6. Wiener Gemeinderat (1)

Fragestunde

Wien (OTS/RK) - Die 6. Sitzung des Wiener Gemeinderates hat heute, Mittwoch, wie üblich um 9 Uhr mit der Fragestunde begonnen.

Die erste Anfrage richtete GR Dietrich Kops (FPÖ) an Vizebürgermeisterin Mag.a Maria Vassilakou (Grüne) betreffend die stattgefundene „ICOMOS Reactive Monitioring Mission“ der UNESCO zum Weltkultur-Erbe rund um das geplante Hochhaus am Areal des Eislaufvereins. Vassilakou erklärte, dass ein Bericht dazu dem Bundeskanzleramt vorgelegt worden sei, und vor Ostern auch der Stadt übermittelt wurde. Dieser sei die Grundlage, anhand derer die UNESCO bei ihrer nächsten Sitzung entscheiden würde, ob das Hochhausprojekt mit dem Status des Weltkulturerbes vereinbar sei. Die Stadt gehe jedenfalls davon aus, dass das Projekt den Status als Weltkultur-Erbe „nicht negativ beeinträchtigt“. Im Vorfeld habe es eine ExpertInnen-Diskussion über die Höhe sowie die städtebauliche Qualität gegeben. Außerdem seien die AnrainerInnen – konkret der Eislaufverein und der Musikverein - in die Planung eingebunden gewesen. Der Planer sei auf die Anliegen und Bedürfnisse der zwei Institutionen eingegangen; diese würden das Projekt befürworten.

Die zweite Anfrage richtete GRin Ingrid Schubert (SPÖ) an Integrationsstadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ). Schubert wünschte mehr Informationen rund um das Integrationsprojekt „Sowieso Mehr! Dein Sommer. Dein Wien. Deutsch lernen mit Spiel, Sport und Spaß“. Die Stadträtin erläuterte, dass seit dem Projektbeginn im Jahr 2009 7.000 Kinder ihre Deutschkenntnisse durch „Sowieso Mehr!“ verbessert hätten. Die Initiative richte sich an Kinder im Alter von sieben bis 14 Jahren mit Migrationshintergrund oder aus bildungsfernen Familien, die Aufholbedarf in Deutsch haben. Sie könnten in den Sommerferien am Vormittag Sprachkurse besuchen und am Nachmittag Freizeitangebote und Sport in Anspruch nehmen. Dabei würden sie von SprachlehrerInnen unterstützt. Im kommenden Jahr solle das Projekt von 1.500 auf 2.000 Plätze ausgeweitet werden. Die Resonanz sei gut: 83 Prozent der Kinder hätten dem Projekt die Note „Sehr gut“ gegeben. Die Lernmotivation der Kinder sei von den Lehrenden ebenfalls als „Sehr hoch“ bewertet worden.

Die dritte Anfrage kam von GR Christoph Wiederkehr, BA (NEOS) an Bildungsstadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ) und betraf das Schulsanierungspaket sowie die Höhe der ausgeschöpften Mittel dafür. Frauenberger erklärte, dass das Paket im Jahr 2007 beschlossen worden sei und zwischen 2008 und 2017 umgesetzt werde. Insgesamt hätte die Stadt 570 Millionen Euro für 242 Schulstandorte veranschlagt. Bis zum jetzigen Zeitpunkt seien 346 Millionen für die Sanierung von 226 Schulen ausgegeben worden. In diesem Jahr würden 137 Standorte um 60 Millionen Euro saniert. Die Differenz zwischen der veranschlagten Summe und der ausgegeben Mittel ergebe sich einerseits daraus, dass nicht alle Bezirke die ihnen zugeteilten Mittel vollständig ausgeschöpft hätten; andererseits seien Sanierungen zum Teil günstiger als veranschlagt umgesetzt worden. Auch habe sich seit der BürgerInnen-Befragung zur Ganztagsschule der Fokus dahingehend verschoben, Schulen nicht nur zu sanieren, sondern auch an die Anforderungen eines ganztägigen Schulbetriebs anzupassen.

(Forts.) ato/klb

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