„Klartext“ am 30.3. im ORF-RadioKulturhaus und live in Ö1: „Die Milliardenshow“

Wien (OTS) - „Die Milliardenshow“ - so der Titel des morgigen „Klartext“ im ORF-RadioKulturhaus: Bei Klaus Webhofer diskutieren über das „System Finanzausgleich“ Helmut Mödlhammer (Präsident Gemeindebund), Josef Moser (Rechnungshofpräsident), Hans Niessl (Landeshauptmann Burgenland) und Margit Schratzenstaller (Wirtschaftsforschungsinstitut).

Alle paar Jahre wieder gibt es das große Feilschen um die Steuergelder. Dieses Ritual namens Finanzausgleich regelt ihre Verteilung auf Bund, Länder, Städte und Gemeinden. Bis Ende des Jahres muss so ein neuer Finanzausgleich ausverhandelt werden. So richtig zufrieden ist mit dem föderalistischen Geldkarussell niemand. Je nach Interessenslage versteht aber jeder etwas anderes unter Reformen. Die einen kritisieren, dass nicht jeder Einwohner finanziell gleich viel wert ist, andere ein West-Ost-Gefälle bei der Zuweisung der sogenannten Ertragsanteile. Dritte wiederum, dass der Bund zwar kräftig Steuern eintreibt, speziell die Bundesländer sich aber im großzügigen Ausgeben gefallen. Und Außenstehende schütteln angesichts der abertausenden kleinen und großen Finanzströme, die quer durchs Land geschickt werden, überhaupt nur mehr den Kopf. Dem aktuellen System fehlt es laut Kritikern an Transparenz, Sparanreizen und Sanktionsmöglichkeiten. Aber soll und kann man Kopfprämien und Transferdschungel durch einen strikt aufgabenorientierten Finanzausgleich (Geld folgt Leistung) mit Elementen einer Steuerautonomie ersetzen? Gibt es Alternativmodelle oder soll einfach alles beim Alten bleiben? Darüber diskutieren Helmut Mödlhammer (Präsident Gemeindebund), Josef Moser (Rechnungshofpräsident), Hans Niessl (Landeshauptmann Burgenland) und Margit Schratzenstaller (Wirtschaftsforschungsinstitut).

„Klartext“ findet am Mittwoch, den 30. März im ORF-RadioKulturhaus statt und wird live in Ö1 übertragen. Beginn ist um 18.30 Uhr, der Eintritt ist frei. Weitere Informationen zum Programm des RadioKulturhauses gibt es auf der Homepage http://radiokulturhaus.orf.at oder über das Kartenbüro (Tel. 01/501 70-377). Mehr zum Programm von Österreich 1 ist unter http://oe1.orf.at abrufbar.

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