SJ-Herr: „Zahl der rassistischen Vorfälle steigt und steigt, aber der Staat hält still!“

Sozialistische Jugend sieht am Internationalen Tag gegen Rassismus dringend Handlungsbedarf - Wiedereinführung des Rechtsextremismusberichtes gefordert

Wien (OTS) - „Gemeinsam mit den Zahlen des Verfassungsschutzes zeichnet der ZARA Rassismus-Report ein erschreckendes Bild: Rassismus wird in unserer Gesellschaft wieder salonfähig!“ so Julia Herr, Vorsitzende der Sozialistischen Jugend Österreich. „Wer nicht die Augen verschließt, hat diese Entwicklung schon vorausgesehen. Aber der österreichische Staat muss die Augen erst mal öffnen und endlich aktiv dagegen ansteuern. Die Wiedereinführung des Rechtsextremismusberichts ist der erste Schritt dazu!“, so Herr.

Der Report zeigt deutlich, wie insbesondere Rassismus im Internet rasant ansteigt. „In den sozialen Medien verbreiten sich erfundene Geschichten in wenigen Stunden. Bis die Lüge erst mal aufgedeckt ist, ist es oft schon zu spät“, beschreibt Herr auch ihre eigenen Beobachtungen, die sich mit dem Report decken. „Rassismus ist ein strukturelles Problem und zieht sich durch die gesamte Gesellschaft“, erklärt Herr. Sie sieht jedoch in den letzten Monaten das Brechen jeglicher Barrieren: „Es gibt keine Hemmschwelle mehr. Rassismus ist kein Phänomen des rechten Randes, er ist in der Mitte der Gesellschaft angekommen!“

Unter Schwarz-Blau wurde der Rechtsextremismusbericht abgeschafft. Seither fehlen fundierte Grundlagen zur Entwicklung in der rechten Szene, fremdenfeindlichen und antisemitischen Verhalten. „Verschiedene Institutionen, wie ZARA, versuchen trotz beschränkter Mittel hier gegenzusteuern. Doch der Staat muss seiner Aufgabe endlich wieder nachkommen!“, fordert Herr und verweist auch auf die aufklärende Arbeit der Sozialistischen Jugend: „In Kürze startet wieder unser Antifaschistisches Monat. Wir touren durch ganz Österreich und klären Jugendliche über Rassismus und Faschismus auf.“

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