McDonald: Van der Bellen ist Unsicherheitsfaktor für Österreich

Van der Bellen will sich bei europäischen Spitzen anbiedern statt für unser Land zu arbeiten - Gerade in unsicheren Zeiten braucht es im Bereich der Sicherheit eine klare Linie

Wien, 16. März 2016 (ÖVP-PD) Anlässlich der aktuellen Parlamentsdebatte zur Flüchtlingskrise erinnert ÖVP-Generalsekretär Peter McDonald: "Obwohl 78 Prozent der Österreichinnen und Österreicher die Linie der Bundesregierung
in der Flüchtlingskrise befürworten, bezeichnet der Grüne Van
der Bellen in Brüssel Österreichs Grenzsicherung als Fehler
und konterkariert damit die österreichische Linie in Brüssel. Damit entwickelt sich Van der Bellen zu einem
Unsicherheitsfaktor für unser Land." Van der Bellen, der wohl letzte Verfechter einer grenzenlosen Willkommenskultur,
arbeite damit entgegen sämtlicher politischer Usancen. "Gelten muss: Nach innen diskutieren, in Europa aber Österreich
vertreten." Das Verhalten des Grünen erinnere an den Anfang
der 2000er Jahre, "als Van der Bellen sich gegen Österreich
und auf die Seite der Champagnisierer in Brüssel gestellt
hat". "Statt für unser Land zu arbeiten, geht es ihm einzig
und allein darum, sich bei den europäischen Spitzen
anzubiedern", so McDonald, der erklärt: "Jemanden der sich um
die Aufgabe als Oberbefehlshaber bewirbt, darf sich im Ausland
nicht gegen die eigene Regierung stellen, und auch nicht für
die Halbierung des Bundesheeres eintreten. Das hätte
katastrophale Folgen", so ÖVP-Generalsekretär Peter McDonald. Bundespräsidentschaftskandidat Dr. Andreas Khol hatte gerade
an der Grenze in Spielfeld die Aufstockung der Mittel für das Bundesheer gefordert. "In schwierigen Zeiten wie diesen
braucht unser Land eine klare Linie, und keinen
Bundespräsidenten, der mit der Sicherheit auf Kriegsfuß steht. Dafür steht die Volkspartei. Dafür steht Dr. Andreas Khol", erklärt der ÖVP-Generalsekretär. ****

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