SPÖ-Schennach übernimmt Vorsitz in Europarats-Komitee

SPÖ-Bundesrat will im Komitee „Conflict between Member States“ Lösungsmöglichkeiten für Konflikte ausloten

Wien (OTS/SK) - „Viele der alten Konflikte zwischen den Mitgliedstaaten des Europarats sind bis heute nicht gelöst und werden als ‚frozen conflicts‘ bezeichnet“, sagt Stefan Schennach, SPÖ-Mitglied im Bundesrat. Schennach wurde nun einstimmig zum Vorsitzenden des Europarats-Komitees „Conflicts between Member States of the Council of Europe“ gewählt und wird diesen Aufgabenbereich ab sofort übernehmen. „Zu den bestehenden Konflikten wie Naghorno-Karabach, Abchasien, Ossetien, Transnistrien und Zypern kamen neue hinzu, wie etwa der gewalttägige Konflikt zwischen Russland und der Ukraine“, so Schennach, der in einigen Konflikten jedoch auch Bewegung in Richtung einer Lösung erkennt. ****

In den kommenden Monaten will sich Schennach insbesondere auf drei Themenbereiche konzentrieren. Dazu gehört der festgefahrene Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Region Naghorno-Karabach und die sieben besetzten Provinzen. Bereits im Herbst letzten Jahres hatte Schennach in Wien Gespräche zu Transnistrien aufgenommen. „Natürlich wollen wir auch mit der Russischen Föderation wieder ins Gespräch kommen“, so Schennach, der in den kommenden zwei Monaten mit allen Konfliktpartnern politische Handlungsräume ausloten will.

„Dieser Vorsitz passt zur Rolle Österreichs als Vermittler und Brückenbauer. In die ‚frozen conflicts‘ muss endlich Bewegung kommen, denn es leiden vor allem die Menschen, die in den Gebieten solcher Konfliktzonen leben“, erklärt Schennach, der bereits ein Arbeitsprogramm für 2016 vorgelegt hat.

Nach Meinung von Schennach kann gerade der Europarat hier nachhaltige Schritte setzen, sind doch all die angeführten Konflikte sogenannte „Familienkonflikte“, also Konflikte zwischen Mitgliedstaaten. (Schluss) bj/kg/mp

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