NEOS: Für eine Medienpolitik ohne Proporzdenken und Minutenneid

Niko Alm: "Parteipolitik hat redaktionelle Arbeit nicht zu kommentieren. Die Autonomie des ORF ist zu respektieren.”

Wien (OTS) - Der ORF hat sich dazu entschlossen, sein Format “Im Zentrum” ausnahmsweise mit nur einem Gast zu besetzen: Bundeskanzler Werner Faymann. Diese Entscheidung liegt im Ermessensspielraum eines unabhängigen Medienhauses, auch wenn es einen öffentlich-rechtlichen Auftrag zu erfüllen hat und durch die öffentliche Hand finanziert wird. „Üblicherweise würden wir diesen Vorgang nicht kommentieren”, erklärt NEOS-Mediensprecher Niko Alm: „Um hier nicht dergestalt interpretiert zu werden, dass Schweigen Zustimmung bedeutet, kommen wir leider nicht umhin im Umfeld des politischen Mitbewerbs eine Wortspende abzugeben."

Was schlussendlich zur Entscheidung der Redaktion geführt hat, nur den Bundeskanzler zum Einzelgespräch zu bitten, sei keine Frage der Tagespolitik. „Parteipolitik hat redaktionelle Arbeit nicht zu kommentieren”, erklärt Alm, „vor allem in der politischen Berichterstattung. Der Wunsch nach einem parteipolitisch unabhängigen ORF, der im Rahmen seines Auftrags, autonom ein Programm gestaltet, muss von den Parteien auch dadurch unterstützt werden, nicht jede Entscheidung mit einer Verschwörungstheorie zu unterfüttern. Das Publikum ist außerdem in der Lage seine eigenen Schlüsse zu ziehen.”

Sollte hier etwas nicht gesetzeskonform oder medienethisch korrekt abgelaufen sein, dann ist es in erster Instanz die Aufgabe einer unabhängigen Behörde, wie der KommAustria, hier Kritik zu üben. "Was auch ohne aktuellen Anlassfall dringend geboten wäre, ist eine gremiale Neuordnung des ORF, die den parteipolitischen Einfluss minimiert,” wünscht sich Alm.

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